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Haushaltskonsolidierung unter neuen Vorzeichen?

13.06.2013
Terminhinweis: Difu-Seminar in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag, 27. bis 28. August 2013 in Berlin

2012 ist seit 2008 das erste Jahr, in dem die Kommunen im Saldo - konjunkturbedingt - wieder einen leichten Haushaltsüberschuss von 1,8 Mrd. Euro erzielen konnten. Ungeachtet dessen öffnet sich die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen weiter.

Die Kassenkredite steigen ungebremst und erreichen von Jahr zu Jahr neue Rekordstände. Gleichzeitig mit dem Steuerplus 2012 wachsen auch die Ausgaben kontinuierlich an. Die Entschuldungsprogramme und Haushaltskonsolidierungskonzepte in den Ländern und Kommunen können bisher dagegen wenig ausrichten, scheinen aber trotz alledem erste Wirkungen zu zeigen.

Für viele Städte und Gemeinden ist Haushaltskonsolidierung seit vielen Jahren Herausforderung und Belastung zugleich. Besonders in Kommunen mit großen strukturellen Haushaltsdefiziten stieß man bisher aber an kaum überwindbare Grenzen und es schien teilweise fast aussichtslos, zumindest mittel- bis langfristig wieder eine dauerhafte Leistungsfähigkeit zu erreichen. Aber möglicherweise haben sich die Vorzeichen geändert, sodass sich neue Perspektiven eröffnen. So trägt in vielen Kommunen die eingeführte Doppik dazu bei, dass die Vermögenslage der Städte und Gemeinden besser beurteilt werden kann.
Die Entschuldungsprogramme der Länder unterstützen die Kommunen in ihren Anstrengungen und setzen gleichzeitig engere Leitplanken für die zukünftige Haushaltspolitik. Der Bund hat sich bereit erklärt, die Ausgaben für bestimmte Soziallasten zu übernehmen. Zunehmend werden die Länder in Gerichtsurteilen dazu verpflichtet, die Konnexitätsregeln zugunsten der Kommunen besser umzusetzen. Schließlich ist erkennbar, dass viele Kommunen ihre eigenen Einnahmequellen verantwortlicher ausschöpfen und gleichzeitig weitere Einsparpotenziale bei der Aufgabenwahrnehmung verwirklichen.

Wissenschaftler, Kommunalpraktiker und Vertreter von öffentlichen Institutionen sind eingeladen, mit den Teilnehmern eine Reihe von Fragen zu diskutieren:

- Gibt es neue Perspektiven und neue Handlungsoptionen zur Bewältigung von Haushaltsproblemen?
- Welche Erkenntnisse lassen sich aus der Umsetzung der Entschuldungsprogramme der Länder bereits ableiten? Welches sind mögliche Konsequenzen der Haushaltskonsolidierungskonzepte des Bundes und der Länder?
- Wie lassen sich bei der Wahrnehmung von Aufgaben der Daseinsvorsorge die Aufwände erfolgreich reduzieren und Erträge steigern?
- Welchen Nutzen bietet die Doppik zur besseren Erkennung von Problemlagen und zur Verbesserung der Konsolidierungsbemühungen? Welche Kennzahlen können die strategische Haushaltssteuerung hin zu einer nachhaltigen Finanz- und Investitionspolitik unterstützen?
- Wie muss eine nachhaltige Finanzpolitik im Konzern Stadt ausgerichtet sein? Welche Rolle spielen dabei die kommunalen Unternehmen?

Leitung:
Dr. Busso Grabow, Deutsches Institut für Urbanistik, Dr. Birgit Frischmuth, Deutscher Städtetag (DST)

Teilnehmerkreis:
Engagierte Politiker und Mitglieder der Verwaltungsführung, insbesondere Fach- und Führungskräfte aus den Serviceeinheiten Finanzen und Steuerungsdienste sowie aus den Fachbereichen Bauen, Wohnen, Verkehr, Umwelt, Stadtentwicklung und Stadtplanung, Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Sport, Kultur einschließlich der entsprechenden städtischen Beteiligungen und Trägerorganisationen

Veranstalter:
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH

Veranstaltungsort:
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH
Zimmerstraße 13-15
10969 Berlin
Weitere Informationen:
http://www.difu.de/veranstaltungen/2013-08-27/haushaltskonsolidierung-unter-neuen-vorzeichen.html
Ansprechpartnerin/Fragen zur Veranstaltung:
Ina Kaube
Tel.: 030/39001-259
Fax.: 030/39001-268
E-Mail: kaube@difu.de
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut - mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) - bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.

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Sybille Wenke-Thiem | idw
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