6-Milliarden-Initiative stimuliert die Forschung in der Wirtschaft

Ministerin Annette Schavan: „Bundesregierung geht in Vorleistung“

Die Bundesregierung investiert so viel Geld in Forschung und Entwicklung wie keine Regierung zuvor. Insgesamt zusätzliche 6 Milliarden Euro hat das Kabinett dafür bis zum Jahr 2009 vorgesehen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird seinen Anteil von 4 Milliarden Euro in exzellente Forschung und zukunftsträchtige Spitzentechnologien investieren. Das BMBF hat zudem die Federführung bei der Gesamtkoordination der 6-Milliarden-Euro-Initiative übernommen.

„Damit geht die Bundesregierung in Vorleistung“, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan am Donnerstag in Berlin. „Wir erwarten von den Ländern und von der Wirtschaft ebenfalls, dass auch sie ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung steigern.“ Nur so könne das von der Europäischen Union (EU) vorgegebene Ziel erreicht werden, bis zum Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Forschung und Entwicklung auszugeben. Die Ministerin äußerte sich optimistisch, dass dies gelingen werde: „Jeder öffentliche Euro mobilisiert ein Vielfaches an privatem Kapital in der Wirtschaft.“

Schavan reagierte damit auch auf neueste Daten, die der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft am Donnerstag vorgelegt hatte. Demnach sank der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am BIP von 2,52 Prozent im Jahr 2003 auf 2,48 Prozent im Jahr 2004. Damit verringerte sich dieser wichtige Indikator erstmals seit 1994 wieder leicht. Der Rückgang ist im Wesentlichen auf eine nachlassende Dynamik der FuE-Aktivitäten in der Wirtschaft zurückzuführen. Inzwischen gibt es allerdings wieder einen positiven Trend: Die Planungen der Unternehmen für 2005 und 2006 deuten auf künftige Steigerungsraten hin.

Die Bundesregierung arbeitet bereits unter Federführung des BMBF an einer Hightech-Strategie, die die Forschung an Spitzentechnologien vorantreiben soll. „Wir wollen eine Brücke zwischen der Forschung und wichtigen Zukunftsmärkten schlagen“, sagte Schavan. „Dafür streben wir eine Innovationspolitik aus einem Guss an. Wir fördern Zukunfts- und Querschnittstechnologien, beschleunigen die wirtschaftliche Umsetzung und schaffen innovationsfreundliche Rahmenbedingungen.“ Wichtig seien auch neue Instrumente für den Wissens- und Technologietransfer sowie die Förderung regionaler Schwerpunkte („Cluster“).

Dabei startet Deutschland auf einem hohen Ausgangsniveau: In keinem anderen Land der EU sind die Investitionen in Forschung und Entwicklung absolut betrachtet so hoch wie hier zu Lande. Bei den weltmarktrelevanten Patenten liegt Deutschland nach Japan auf Platz 2 unter den großen Volkswirtschaften. Und mit einem Welthandelsanteil forschungsintensiver Erzeugnisse von 16,2 Prozent liegt Deutschland gleichauf mit den USA an der Spitze.