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Novellierung des Baugesetzbuchs: Praxistest mit Hinweis auf Verbesserungsempfehlungen bestanden

31.10.2006
Sechs Städte testeten geplantes Gesetz zur Erleichterung der Innenentwicklung in den Städten: Bocholt, Bochum, Forst, Freising, Leipzig, Reutlingen

Im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) führte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, einen Praxistest mit sechs Fallstudienstädten zur Praxistauglichkeit der BauGB-Novelle 2006 durch. Der Praxistest bestätigt die gewählte Zielrichtung des Gesetzentwurfs und seine wesentlichen Grundzüge. Im Detail werden jedoch eine Reihe von Hinweisen und Empfehlungen zur Verbesserung des Gesetzentwurfs vorgeschlagen.

Die detaillierten Ergebnisse des Praxistests stehen als Online-Dokument im Internet bereit. Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse dieses der Gesetzesfolgenabschätzung dienenden Praxistests. Als Grundlage diente der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte. Mit dieser Novellierung soll die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden durch eine Vereinfachung und Beschleunigung des Bau- und Planungsrechts gestärkt und gezielt zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Erleichterung wichtiger Investitionsvorhaben - insbesondere in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastrukturausstattung - beigetragen werden.

Die Ergebnisse dieses Praxistests wurden am 25. Oktober 2006 dem Ausschuss des Deutschen Bundestages für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgestellt und stießen hier auf großes Interesse. In diesem Zusammenhang betonte die Mehrzahl der Fraktionssprecher , dass die Empfehlungen aus dem Praxistest Anlass zu Änderungsanträgen aus den Fraktionen geben würden.

Grundkonzept des Praxistests war die Anwendung auf konkrete Fälle durch die späteren Nutzer. Die beteiligten Städte sind Kommunen unterschiedlicher Größe und Verwaltungsstruktur aus insgesamt fünf Bundesländern. Ziel war es, den Gesetzentwurf dahingehend zu überprüfen, ob und inwieweit die vorgesehenen Änderungen und Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und wirksam sind, und Hinweise für eine Verbesserung in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen. Die inhaltliche Rückkopplung und Diskussion zu den Überlegungen in den beteiligten Städten und Gemeinden fand im Rahmen von zwei Workshops statt. Die schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen und Erläuterungen der Praxisteststädte sind in dem Ergebnisbericht zusammengefasst.

BauGB-Novelle 2006 im Praxistest. Ergebnisbericht
Vom Deutschen Institut für Urbanistik
(Bearbeitet von Arno Bunzel, unter Mitarbeit von Gregor Jekel, Robert Sander, Christian Strauss)2006. 84 S.
Weitere Informationen:
Privatdozent Dr. Arno Bunzel
Telefon: 030/39001-238
E-Mail: bunzel@difu.de
Bestellungen (bitte schriftlich):
Fax: 030/39001-275
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http://www.difu.de
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Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftspolitik, Städtebau, Soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene mit allen Aufgaben- und Problemstellungen, die die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Rechtsträger ist der Verein für Kommunalwissenschaften e.V., der zur Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch Förderung der Kommunalwissenschaften gegründet wurde.

Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin
Sybille Wenke-Thiem
Ltg. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Straße des 17. Juni 112
10623 Berlin
Telefon: 030/39001-209
Telefax: 030/39001-130
E-Mail: wenke-thiem@difu.de

Sybille Wenke-Thiem | idw
Weitere Informationen:
http://edoc.difu.de/orlis/DF10649.pdf
http://www.difu.de
http://www.kommunalweb.de

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