Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB

07.07.2011
Difu-Arbeitshilfe berücksichtigt aktuelle Regelungen

Eine effektive und zugleich rechtssichere Gestaltung des Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist keine Selbstverständlichkeit. Schon in rechtlicher Hinsicht können viele Fehler gemacht werden, die das Verfahren im Nachhinein erschweren oder die Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans selbst infrage stellen.

Erst recht gilt dies mit Blick auf die Frage, wie das Aufstellungsverfahren praktikabel und effektiv gestaltet werden kann. Die dabei zum Tragen kommenden Erwägungen sind praktischer Natur; ihre Beantwortung erfordert in der Regel ein weitreichendes Erfahrungswissen und praktisches Geschick. Dieses Erfordernis greift die neue Arbeitshilfe „Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007 auf, indem hier zahlreiche praktische „Tipps und Tricks weitergegeben werden. Die Arbeitshilfe erscheint als zweite, aktualisierte Auflage. Die Aktualisierungen beziehen sich im Wesentlichen auf die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung, geänderte Vorschriften vor allem im Bereich des Baunebenrechts (z.B. neues Bundesnaturschutzgesetz und Wasserhaushaltsgesetz) sowie punktuell weiterentwickelte Muster und Formulierungsbeispiele. Für Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz bürgt das Autorenteam Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl, Anton Strunz und Monika Geiß, das über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügt.

Die erfolgreiche Gestaltung des Bebauungsplanverfahrens beginnt bereits mit seiner Vorbereitung. Dabei geht es nicht nur um die Prüfung, ob überhaupt ein Planungserfordernis besteht und, falls dies zu bejahen ist, ob ggf. das vereinfachte oder das beschleunigte Verfahren gewählt werden kann. Wichtig ist dann vor allem die Vorprüfung hinsichtlich erkennbarer Planungshindernisse und zur Finanzierbarkeit der Planung. Zentrales Element dieser Vorbereitungsphase ist die Ermittlung der Planungsgrundlagen. Die Arbeitshilfe enthält auch hierzu eine praktikable Checkliste, deren Nutzung den Planungsalltag ganz erheblich erleichtern kann.

Die Arbeitshilfe behandelt alle notwendigen Verfahrensschritte. Angesprochen werden insbesondere auch spezielle Anforderungen, die bei der Umweltprüfung, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sowie bei Altlasten und Altlastenverdacht bestehen. Ebenso enthält die Publikation praktische Hinweise in Bezug auf die Gestaltung städtebaulicher Verträge.

Das (rechts-)förmliche Verfahren wird in allen Einzelheiten beschrieben. Bespiele und Muster etwa zu Beschlussformeln sowie zur Bekanntmachung von Beschlüssen in Bezug auf alle relevanten Verfahrensschritte ermöglichen eine daran orientierte rechtssichere Verwaltungspraxis. Auch die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens und des beschleunigten Verfahrens werden in gleicher Weise im Detail aufbereitet. In differenzierter Weise sind die Anwendungsvoraussetzungen anhand verschiedener Beispiele erläutert und die teilweise schwierigen Abgrenzungsfragen dargestellt. Zudem werden für die Verfahrensgestaltung Textvorschläge als Muster für alle notwendigen Beschlüsse sowie andere Verfahrenselemente entwickelt. Die klare Strukturierung zwischen Normalverfahren, beschleunigten Verfahren und vereinfachten Verfahren erleichtert das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen.

Als Anlagen enthält die Arbeitshilfe ein Muster bzw. Materialien zu einem HOAI-Vertrag (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) über die Vergabe an Planungsbüros, Hinweise zur Grundstruktur der Honorarabrechnung nach der HOAI, eine Checkliste zur Umweltprüfung sowie eine Verfahrensübersicht, auf der das gesamte Verfahren anschaulich und zur schnellen Orientierung abgebildet ist. Enthalten sind mehr als 50 Beispiele und Muster, an denen sich Nutzer der Arbeitshilfe orientieren können.

Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut - mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) - bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.

Sybille Wenke-Thiem | idw
Weitere Informationen:
http://www.difu.de

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Architektur Bauwesen:

nachricht Pavement-Scanner spürt visuell nicht erkennbare Straßendefizite auf
16.02.2018 | Bergische Universität Wuppertal

nachricht Sonnenhaus ohne großen Speicher
13.02.2018 | Institut für Solarenergieforschung GmbH

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Architektur Bauwesen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Erste integrierte Schaltkreise (IC) aus Plastik

Erstmals ist es einem Forscherteam am Max-Planck-Institut (MPI) für Polymerforschung in Mainz gelungen, einen integrierten Schaltkreis (IC) aus einer monomolekularen Schicht eines Halbleiterpolymers herzustellen. Dies erfolgte in einem sogenannten Bottom-Up-Ansatz durch einen selbstanordnenden Aufbau.

In diesem selbstanordnenden Aufbauprozess ordnen sich die Halbleiterpolymere als geordnete monomolekulare Schicht in einem Transistor an. Transistoren sind...

Im Focus: Quantenbits per Licht übertragen

Physiker aus Princeton, Konstanz und Maryland koppeln Quantenbits und Licht

Der Quantencomputer rückt näher: Neue Forschungsergebnisse zeigen das Potenzial von Licht als Medium, um Informationen zwischen sogenannten Quantenbits...

Im Focus: Demonstration of a single molecule piezoelectric effect

Breakthrough provides a new concept of the design of molecular motors, sensors and electricity generators at nanoscale

Researchers from the Institute of Organic Chemistry and Biochemistry of the CAS (IOCB Prague), Institute of Physics of the CAS (IP CAS) and Palacký University...

Im Focus: Das VLT der ESO arbeitet erstmals wie ein 16-Meter-Teleskop

Erstes Licht für das ESPRESSO-Instrument mit allen vier Hauptteleskopen

Das ESPRESSO-Instrument am Very Large Telescope der ESO in Chile hat zum ersten Mal das kombinierte Licht aller vier 8,2-Meter-Hauptteleskope nutzbar gemacht....

Im Focus: Neuer Quantenspeicher behält Information über Stunden

Information in einem Quantensystem abzuspeichern ist schwer, sie geht meist rasch verloren. An der TU Wien erzielte man nun ultralange Speicherzeiten mit winzigen Diamanten.

Mit Quantenteilchen kann man Information speichern und manipulieren – das ist die Basis für viele vielversprechende Technologien, vom hochsensiblen...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Auf der grünen Welle in die Zukunft des Mobilfunks

16.02.2018 | Veranstaltungen

Smart City: Interdisziplinäre Konferenz zu Solarenergie und Architektur

15.02.2018 | Veranstaltungen

Forschung für fruchtbare Böden / BonaRes-Konferenz 2018 versammelt internationale Bodenforscher

15.02.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Erste integrierte Schaltkreise (IC) aus Plastik

17.02.2018 | Energie und Elektrotechnik

Stammbaum der Tagfalter erstmalig umfassend neu aufgestellt

16.02.2018 | Biowissenschaften Chemie

Neue Strategien zur Behandlung chronischer Nierenleiden kommen aus der Tierwelt

16.02.2018 | Biowissenschaften Chemie

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics