Dänemark, Finnland und Belgien haben die besten Demokratien

Krisendiagnosen der Demokratie sind so alt wie diese selbst. Sie ziehen sich wie ein roter Faden durch das politische Denken des Abendlandes. Allerdings gab es bisher noch kein Instrument, um die Qualität und Stabilität der Demokratie über Ländergrenzen und Zeitläufe hinweg für die hoch entwickelten Industrieländer systematisch zu erfassen. An der Universität Zürich wurde jetzt ein neues Demokratiebarometer vorgestellt, das seit 1990 die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt in ihren wichtigsten Facetten untersucht hat.

Wie gut ein Land die drei Prinzipien Freiheit, Gleichheit und Kontrolle und die neun grundlegenden Funktionen der Demokratie erfüllt, misst das Demokratiebarometer mit 100 empirischen Indikatoren. Der Vergleich von 30 etablierten Demokratien zwischen 1995 und 2005 zeigt, dass dies Dänemark, gefolgt von Finnland und Belgien am besten gelingt (siehe Rangliste am Schluss). «Die geringste Qualität weisen in diesem Vergleich die Demokratien in Polen, Südafrika und Costa Rica auf», sagt Marc Bühlmann von der Universität Zürich. Während Italien sich fast erwartungsgemäss am unteren Ende der Skala befindet, überrascht es, dass etwa auch Grossbritannien (Rang 26) und Frankreich (Rang 27) am Schluss der Rangliste sind. Überraschend ebenfalls: Die Schweiz ist nur Mittelmass (Rang 14) und liegt hinter Deutschland (Rang 11).

Qualität der Demokratie nimmt zu
Mit dem Demokratiebarometer lassen sich auch Entwicklungen der Qualität demokratischer Systeme über die Zeit messen. «Eine allumfassende Krise, also ein Rückgang der Demokratiequalität lässt sich dabei aber nicht zeigen», erklärt Marc Bühlmann. Im Gegenteil: Fasst man die Demokratiequalität aller 30 Länder zusammen, so zeigt sich von 1995 bis 2000 eine Zunahme der Demokratiequalität, die zwischen 2000 und 2005 zwar wieder leicht abnimmt, aber 2005 noch immer auf höherem Niveau liegt als 1995. Interessant ist der Blick auf einzelne Länder. Während neun Demokratien 2005 eine geringere Qualität als 1995 (ITA, CZE, POR, USA, CRC, FRA, IRL, AUS, GER) aufweisen, nimmt in den restlichen 21 Ländern die Demokratiequalität zu.
Das Demokratiebarometer erlaubt es, die Qualitätsunterschiede in der politischen Partizipation, Repräsentation und Transparenz ebenso zu erkennen wie etwa jene des Rechtsstaates, der individuellen Freiheiten oder auch der Fähigkeit einer Regierung, demokratische Entscheidungen tatsächlich umzusetzen. Werden wiederum alle Länder zusammen betrachtet, zeigt sich eine Zunahme der Qualität von Transparenz und Repräsentation aber auch eine leichte Abnahme der Rechtstaatlichkeit. Dies lässt sich auf der einen Seite unter anderem auf eine immer bessere Einbindung der Frauen in den politischen Prozess und die zunehmende Transparenz zurückführen, wie sie von den Bürgern,
Rechnungshöfen, Ombudsleuten, NGOs und Medien geradezu erzwungen werden.
Auf der anderen Seite verliert die Rechtsstaatlichkeit aufgrund zunehmender Ungleichbehandlung von Minderheiten an Boden. Auch hier zeigen sich in den einzelnen Ländern starke Unterschiede. Positive Entwicklungen zeigen sich etwa in jüngeren Demokratien wie Südafrika und Zypern, die hinsichtlich des Ausbaus und des Schutzes individueller Freiheiten stark aufholen, während in den USA des Georg W. Bushs oder dem Italien des Silvio Berlusconis ein Rückgang zu verzeichnen war.

«Die Demokratie bleibt ein unvollendetes Projekt», sagen die beiden Projektleiter Marc Bühlmann, Zürich und Prof. Wolfgang Merkel, Berlin. Selbst in etablierten Demokratien ist eine nachhaltige Demokratisierung nötig. «Unser Demokratiebarometer zeigt die Stärken und Schwächen der Demokratie in den einzelnen Ländern auf. Es verhehlt aber auch nicht, wo Fortschritte und Erfolge verbucht werden konnten und wo es sich lohnt, die best practice der erfolgreichen Demokratien näher zu studieren», sagen Merkel und Bühlmann.

Kontakte:
Marc Bühlmann
Zentrum für Demokratie: NCCR Democracy
Universität Zürich
Tel. +41 079 354 88 79
E-Mail: marc.buehlman@zda.uzh.ch
Prof. Wolfgang Merkel
Wissenschaftszentrum Berlin
Tel: +49 30 25491330
E-Mail: wolfgang.merkel@wzb.eu
Länder im Vergleich (Schnitt Demokratiequalität 1995-2005):
Dänemark: 88.3
Finnland: 87.7
Belgien: 85.1
Island: 83.5
Schweden: 82.9
Norwegen: 82.1
Kanada: 79.4
Niederlande: 79.0
Luxemburg: 75.2
USA: 74.9
Deutschland: 73.2
Neuseeland: 72.1
Slowenien: 69.6
Schweiz: 67.8
Irland: 67.0
Portugal: 66.7
Spanien: 66.6
Australien: 65.5
Ungarn: 63.2
Österreich: 63.1
Tschech.
Republik: 58.2
Italien: 57.0
Zypern: 55.5
Malta: 54.2
Japan: 45.8
Grossbritannien: 44.6
Frankreich: 42.8
Polen: 42.0
Südafrika: 39.8
Costa Rica: 32.7