Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Studie zur rechtlichen Steuerung von Stoffmengenströmen

30.10.2000


Ressourcenschonung erfordert neue Ansätze

Die Entnahme von Rohstoffen, ihr Transport, die Weiterverarbeitung und Nutzung von Produkten und schließlich die Verwertung und Beseitigung der dadurch hervorgerufenen Abfälle belasten in vielfältiger Weise die Umwelt. Staatliche Regelungen greifen traditionell diese Einzelaspekte auf und stellen Anforderungen an umweltverträgliche Verfahrensweisen. Eine ganzheitliche Sicht auf Wert- und Problemstoffe liefert die Betrachtung des gesamten Stoffmengenstromes. Wie rechtliche Reglungen in diesem Bereich aussehen könnten, hat das Umweltbundesamt von Wissenschaftlern der Universität Lüneburg untersuchen lassen. Fazit: Ein allgemeines Stoffstromgesetz ist aufgrund der individuellen Probleme einzelner Stoffströme und ihrer schlechten Vergleichbarkeit unrealistisch. An zwei Beispielen wurden die rechtlichen Möglichkeiten und die Grenzen einer Regelung für Stoffmengenströme untersucht und Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung eines Stoffstromrechts abgeleitet. Die Ergebnisse werden in der neuen Studie "Konzeption für ein Stoffstromrecht" vorgestellt. Die Studie leistet einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung der rechtlichen Grundlagen für die Stoffstromregulierung.

Stoffströme betrachten den gesamten Lebensweg eines oder mehrerer Massenstoffe oder eines stoffmengenrelevanten Produkts. Umweltbelastungen entstehen hier durch die Entnahme von stofflichen oder energetischen Ressourcen und die Emissionen und Abfälle, die bei der weiteren Verarbeitung der Ressourcen verursacht werden.
Untersucht wurden die Entnahme, Nutzung und Entsorgung von Baustoffen sowie die Produktion, Nutzung und Entsorgung von Personenkraftwagen. Ziel war es, geeignete rechtliche Eingriffspunkte zur Reduktion von Umweltbelastungen durch Stoffmengen zu charakterisieren. Eigens dafür wurde ein Instrumentenkatalog erarbeitet.

... mehr zu:
»Stoffstrom »Umweltbelastung

Die Wissenschaftler stellten jeweils die Haupt-Umweltbelastungen der beiden Stoffströme zusammen. Sie entwickelten darauf zugeschnittene, einander ergänzende Instrumente und unterzogen diese anhand politikwissenschaftlicher und rechtswissenschaftlicher Kriterien einem Belastungstest. Die übergreifenden Rechtsfragen (zum Beispiel Verfassungsrecht, EG-Recht, GATT) wurden gesondert erörtert. Hier stand insbesondere das Verhältnis der "neuen" Ziele des Stoffstromgedankens - Ressourcenschonung, Schutz zukünftiger Generationen - im Verhältnis zu anderen Rechtsgütern auf dem Prüfstand.
Die meist im rechtlichen Vorsorgebereich angesiedelten Instrumente, wie die Lizenz zur Entnahmebegrenzung besonders ressourcenintensiver Baustoffe oder eine nach Konstruktions- und Nutzungskriterien bemessene KfZ-Steuer, sind nicht allein durch Artikel 20a des Grundgesetzes (Staatszielbestimmung Umweltschutz) gerechtfertigt.
Einige verfassungsrechtliche Anforderungen, zu erwähnen ist hier der Bestimmtheitsgrundsatz, sind vielmehr nur zu erfüllen, wenn organisatorisch und verfahrensseitig zusätzliche Bestimmungen getroffen werden.

Die Verfasser sprechen sich gegen ein allgemeines Stoffstromgesetz aus. Sie plädieren für eine punktgenaue Bearbeitung prioritärer Stoffströme. Für die untersuchten Instrumente sind einige Rechtsgrundlagen schon im geltenden Recht vorhanden. Andere wiederum müssen erweitert oder neu geschaffen werden. Dafür stellt der Entwurf derSachverständigenkommission Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) einen wichtigen Impuls dar.

Berlin, den 30.10.2000

! Die Veröffentlichung "Konzeption für ein Stoffstromrecht" ist in der Reihe BERICHTE des Umweltbundesamtes als Nr. 7/00 erschienen, umfasst etwa 750 Seiten und kostet 156,- DM. Sie kann gegen Einsendung eines Verrechnungsschecks an die Firma Werbung und Vertrieb, Ahornstraße 1 - 2, 10787 Berlin, bestellt werden. Bitte bei der Bestellung BERICHTE 7/00 angeben und den Absender nicht vergessen.

Karsten Klenner | idw

Weitere Berichte zu: Stoffstrom Umweltbelastung

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Ökologie Umwelt- Naturschutz:

nachricht Versauerung: Wie der Klimawandel die Süßgewässer belastet
12.01.2018 | Ruhr-Universität Bochum

nachricht Tote Bäume haben zahlreiche und treue Begleiter
10.01.2018 | Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Ökologie Umwelt- Naturschutz >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Forscher entschlüsseln zentrales Reaktionsprinzip von Metalloenzymen

Sogenannte vorverspannte Zustände beschleunigen auch photochemische Reaktionen

Was ermöglicht den schnellen Transfer von Elektronen, beispielsweise in der Photosynthese? Ein interdisziplinäres Forscherteam hat die Funktionsweise wichtiger...

Im Focus: Scientists decipher key principle behind reaction of metalloenzymes

So-called pre-distorted states accelerate photochemical reactions too

What enables electrons to be transferred swiftly, for example during photosynthesis? An interdisciplinary team of researchers has worked out the details of how...

Im Focus: Erstmalige präzise Messung der effektiven Ladung eines einzelnen Moleküls

Zum ersten Mal ist es Forschenden gelungen, die effektive elektrische Ladung eines einzelnen Moleküls in Lösung präzise zu messen. Dieser fundamentale Fortschritt einer vom SNF unterstützten Professorin könnte den Weg für die Entwicklung neuartiger medizinischer Diagnosegeräte ebnen.

Die elektrische Ladung ist eine der Kerneigenschaften, mit denen Moleküle miteinander in Wechselwirkung treten. Das Leben selber wäre ohne diese Eigenschaft...

Im Focus: The first precise measurement of a single molecule's effective charge

For the first time, scientists have precisely measured the effective electrical charge of a single molecule in solution. This fundamental insight of an SNSF Professor could also pave the way for future medical diagnostics.

Electrical charge is one of the key properties that allows molecules to interact. Life itself depends on this phenomenon: many biological processes involve...

Im Focus: Wie Metallstrukturen effektiv helfen, Knochen zu heilen

Forscher schaffen neue Generation von Knochenimplantaten

Wissenschaftler am Julius Wolff Institut, dem Berlin-Brandenburger Centrum für Regenerative Therapien und dem Centrum für Muskuloskeletale Chirurgie der...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Fachtagung analytica conference 2018

15.01.2018 | Veranstaltungen

Tagung „Elektronikkühlung - Wärmemanagement“ vom 06. - 07.03.2018 in Essen

11.01.2018 | Veranstaltungen

Registrierung offen für Open Science Conference 2018 in Berlin

11.01.2018 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Ein „intelligentes Fieberthermometer“ für Mikrochips

16.01.2018 | Informationstechnologie

Diagnostik der Zukunft - Europäisches Projekt zur Erforschung seltener Krankheiten startet

16.01.2018 | Förderungen Preise

Forscher entschlüsseln zentrales Reaktionsprinzip von Metalloenzymen

16.01.2018 | Biowissenschaften Chemie