Gesetzliche Sozialversicherung 2005: Defizit 3,3 Milliarden Euro

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ergab sich 2005 in der gesetzlichen Sozialversicherung ein Defizit in Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Im Jahr zuvor hatte sich ein Überschuss von 2,1 Milliarden Euro ergeben. Defizit und Überschuss errechnen sich dabei aus der Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen. Die Ausgaben der Sozialversicherung lagen 2005 bei 469,0 Milliarden Euro und fielen damit um 0,6% höher aus als 2004. Die Einnahmen sanken um 0,5% auf 465,7 Milliarden Euro.

Die gesetzliche Krankenversicherung schloss mit 1,5 Milliarden Euro als einziger Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung 2005 mit einem Überschuss ab, jedoch fiel dieser im Vergleich zum Vorjahr (4,0 Milliarden Euro) erheblich niedriger aus. Die Ausgaben stiegen 2005 um 2,4% auf 142,3 Milliarden Euro. Besonders stark erhöhten sich die Aufwendungen für Arznei-, Verband- und Hilfsmittel um 16,3% auf 23,7 Milliarden Euro. Maßgeblich dafür war die zu Beginn des Jahres in Kraft getretene Reduktion des gesetzlich vorgeschriebenen Herstellerrabatts von 16% auf 6%. Auch die Ausgaben für Krankenhausbehandlungen (+ 2,9% auf 47,2 Milliarden Euro) sowie für Schwangerschaft und Mutterschaft (+ 1,8% auf 3,1 Milliarden Euro) erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr. Deutlich reduziert (- 11,8% auf 10,0 Milliarden Euro) haben sich dagegen die Ausgaben für zahnärztliche Behandlung einschließlich Zahnersatz, unter anderem wohl auf Grund der Einführung eines neuen Entgeltsystems ab 2005. Die Ausgaben für Krankengeld fielen 2005 mit 5,9 Milliarden Euro um 7,8% geringer aus als noch im Jahr zuvor; vor allem wegen des niedrigsten Krankenstandes seit Einführung der Lohnfortzahlung im Jahr 1970. Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung stiegen um 0,6% auf 143,7 Milliarden Euro, wobei 139,9 Milliarden Euro auf Beitragseinnahmen entfielen.

Mit einem Anstieg um 2,9 auf 4,3 Milliarden Euro erhöhte sich das Defizit der gesetzlichen Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten deutlich, insbesondere weil im Jahr 2005 die Einnahmen mit 228,5 Milliarden Euro um 2,2 Milliarden Euro geringer ausfielen als 2004. Damals hatte es einmalige Erlöse aus der Veräußerung der Beteiligung an der Gemeinnützigen Aktiengesellschaft für Angestellten-Heimstätten (GAGFAH) in Höhe von 2,1 Milliarden Euro gegeben. Die Ausgaben blieben 2005 nahezu unverändert (+ 0,2% auf 232,7 Milliarden Euro). Ein weiterer Grund für die geringeren Einnahmen waren gesunkene Beitragseinnahmen (- 0,2% auf 156,3 Milliarden Euro) infolge hoher Arbeitslosigkeit und einer verhaltenen Lohnentwicklung. Leicht angestiegen (+ 0,3% auf 17,3 Milliarden Euro) sind dagegen die Einnahmen aus dem zusätzlichen Bundeszuschuss, der aus den Einnahmen der Ökosteuer finanziert wurde.

Die gesetzliche Pflegeversicherung schloss 2005 mit einem gegenüber dem Vorjahr geringeren Defizit von 0,4 Milliarden Euro ab (2004: – 0,8 Milliarden Euro).

Die Differenz zwischen den eigenen Einnahmen und Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit wird nach Paragraf 365 Sozialgesetzbuch III durch einen Bundeszuschuss ausgeglichen. Während der Bund im Vorjahr noch 4,2 Milliarden Euro zuschießen musste, waren es 2005 nur 0,4 Milliarden Euro. Zurückzuführen ist das unter anderem auf gesunkene Ausgaben für das Arbeitslosengeld (- 7,1% auf 27,0 Milliarden Euro) sowie eine um 2,5 auf 2,8 Milliarden Euro gestiegen Verwaltungskostenerstattung des Bundes im Rahmen der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hartz IV) zu Beginn des Jahres.

Die Ausgaben, Einnahmen und der Finanzierungssaldo zur Sozialversicherung entsprechen der Abgrenzung der Finanzstatistik und dürfen wegen der methodischen Unterschiede nicht mit den Ausgaben, Einnahmen und dem Finanzierungssaldo der Sozialversicherung in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) verwechselt werden.

Weitere Auskünfte gibt: Juliane Gude, Telefon: (0611) 75-3481, E-Mail: staatliche-haushalte@destatis.de

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