Neustart für „LIFE+“

Die Förderung von Natur- und Umweltschutzprojekten in der Europäischen Kommission kann beginnen: Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union startet am (morgigen) Dienstag das Programm „LIFE+“. Das Programm ist bis 2013 mit insgesamt 2,1 Milliarden Euro ausgestattet.

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen unter Vorsitz von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel war das Programm Ende Mai vom Rat einstimmig und vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit angenommen worden. Die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments, Marie Anne Isler-Béguin, dankte dabei ausdrücklich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel für die gute Arbeit der deutschen Verhandlungsleitung.

„Die große Zustimmung zu unserem Verhandlungsergebnis zeigt, dass europaweit Einigkeit über die Bedeutung dieses Programms herrscht. Übrigens beweist die inhaltliche Schwerpunktsetzung von LIFE+ auch, dass es die EU ernst damit meint, Umweltpolitik als Motor für Innovation und Beschäftigung voranzutreiben“, sagte Gabriel zum Abschluss der Verhandlungen.

Nun kann die erste Förderrunde noch 2007 beginnen. Verzögerungen in den Verhandlungen hatten 2006 zu einer unfreiwilligen Pause in der gemeinschaftlichen Umweltförderung geführt. Ein schneller Verhandlungsabschluss und ein rascher Programmstart waren daher von allen Beteiligten erhofft worden.

LIFE+ ist das einzige Förderprogramm der EU, das ausschließlich gemeinschaftliche Umweltziele unterstützt. Dafür stehen bis 2013 rund 2,1 Mrd. Euro zur Verfügung. 78 Prozent davon sind europaweit für Projekte in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Finanzierung von Maßnahmen, die dazu beitragen, den Verlust an biologischer Vielfalt in Europa bis 2010 zu stoppen. Die Hälfte der Projektmittel ist dementsprechend für den Naturschutz reserviert. Außerdem werden Demonstrationsvorhaben zur Einführung innovativer Umwelttechnologien gefördert.

Wie bei den Vorgängerinstrumenten ist die Europäsche Kommission verantwortlich für die Programmumsetzung. Bei der jährlichen Projektauswahl muss sie allerdings zukünftig auf eine ausgewogene Zuteilung der Mittel an die Mitgliedstaaten achten. Wie hoch das jeweilige Projektbudget ist, errechnet sich anhand der Bevölkerungsgröße und der Gesamtfläche der „Natura 2000“-Gebiete des Mitgliedstaats. Deutschen Projekten steht demnach 2007 ein Betrag von 22 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag steigt auf 33 Millionen Euro im Jahre 2013 an.

Die Europäische Kommission wird voraussichtlich Ende Juli Entwürfe der Antragsunterlagen und Leitfäden zur Antragstellung auf ihrer Homepage veröffentlichen (http://ec.europa.eu/environment/life). Die erste Antragsrunde soll diesen Herbst stattfinden