Wohnraummodernisierung und Sonderfonds "Wachstumsimpulse" im Infrastrukturprogramm

Zwei neue KfW-Förderprogramme

Finanzminister Hans Eichel und KfW-Vorstandssprecher Hans W. Reich stellten heute in Berlin die beiden neuen KfW-Programme, den Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ (Infrastrukturprogramm) und das neue KfW-Wohnraummodernisierungsprogramm, vor.

Die beiden Programme sollen in der derzeitigen konjunkturellen Situation einen Beitrag zur Stärkung der Binnennachfrage leisten. Vor allem der Bausektor wird durch die beiden Programme profitieren, also insbesondere mittelständische Unternehmen, darunter zum großen Teil Handwerksbetriebe. „Die beiden neuen Programmen sind sicherlich kein Allheilmittel für die derzeitigen Probleme der Konjunktur, aber wir können mit ihnen einen Beitrag leisten, um die Nachfrage anzustoßen und Wachstumskräfte in Deutschland in Gang zu bringen“, sagte Hans W. Reich, Sprecher des Vorstands der KfW.

Die KfW hat jahrzehntelange Erfahrung sowohl bei Infrastruktur- als auch bei wohnwirtschaftlichen Programmen. So hat sie z.B. über das KfW-Wohnraummodernisierungsprogramm von 1990 bis 2002 in den neuen Bundesländern rund 4 Millionen Wohnungen saniert. Über das bisherige Infrastrukturprogramm wurden allein im vergangenen Jahr fast 3 Mrd EUR Kredite ausgereicht. Die Eckdaten der beiden neuen KfW-Kreditprogramme:

Das „KfW-Wohnraummodernisierungsprogramm 2003/2004“:

– das bundesweite Programm gibt Anreize für Modernisierungs- und Sanierungsinvestitionen an selbstgenutzten oder vermieteten Wohngebäuden,

– für das Programm ist ein Volumen von 8 Mrd EUR beabsichtigt, mit dem zinsverbilligte Förderdarlehen vergeben werden,

– der Zinssatz ist in den ersten Jahren durch die Zinsverbilligung des Bundes besonders günstig (der nominale Anfangszinssatz wird aus heutiger Sicht unter 3,00 % p. a. liegen). Danach gilt der Zinssatz der günstigen KfW-Refinanzierungskosten.

– es wird mit allen wohnwirtschaftlichen KfW-Programmen kombinierbar sein.

Die Bundesregierung stellt für die Zinsverbilligung Haushaltsmittel in Höhe von 550 Mio EUR bereit. Aufgrund der KfW-Erfahrungen mit anderen Programmen wird erwartet, dass bei einem Volumen von 8 Mrd EUR über 2 Jahre eine Investitionssumme von ca. 14 Mrd EUR erreicht werden kann. Pro Jahr bedeutet dies, die Sicherung von etwa 125.000 Arbeitsplätzen. Erste Anträge sollen möglichst schon im April 2003 über die Hausbanken gestellt werden können.

Der Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ im KfW-Infrastrukturprogramm:

– setzt auf das bestehende KfW-Infrastrukturprogramm auf,

– richtet sich insbesondere an die Kommunen und deren Eigengesellschaften,

– der Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ beinhaltet 6 Mrd EUR, die durch Mittel des Bundes über einen Zeitraum von drei Jahren zusätzlich zinsverbilligt werden (Start-Zinssatz in der Direktkreditvaritante aus heutiger Sicht bei etwa 1,40 % p. a. für die ersten 2 Jahre, im dritten 2,4 % p. a., danach Zinssatz des KfW- Infrastrukturprogramms),

– zusätzlich: 1 weitere Mrd EUR für Kommunen, die in strukturschwachen Gebieten liegen. Für diese liegt der anfängliche Nominalzinssatz bei 0,5 % p. a. für die ersten beiden Jahre, im dritten bei 1,5 % p. a., danach gilt der Zinssatz des KfW- Infrastrukturprogramms).

Die Bundesregierung stellt für die Zinsverbilligung des Kreditvolumens des Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ insgesamt 480 Mio EUR bereit. Gemäß der Erfahrung im Rahmen des bisherigen Infrastrukturprogramms können bei einem Volumen von 7 Mrd EUR über zwei Jahre Investitionen in Höhe von 21 Mrd EUR angeschoben werden. Pro Jahr werden dadurch etwa 150.000 Arbeitsplätze gesichert. Erste Anträge sollen schon im April gestellt werden können.

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