Hochschulen sollen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten

Am gestrigen Donnerstag trat eine Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes in Kraft. Damit werden Hochschulen das Recht erhalten, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. „Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht“, sagte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn. „Die systematische Erschließung von wirtschaftlich verwertbaren Ergebnissen der Forschungsarbeit in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist eine gute Investition für künftige Innovationen. Bislang brachliegendes Innovationspotenzial an den deutschen Hochschulen wird mit dem neuen Arbeitnehmererfindungsgesetz mobilisiert.“

Bis jetzt hatten allein die Forscherinnen und Forscher und Lehrenden und nicht die Hochschule das Recht, ein Forschungsergebnis zum Patent anzumelden und wirtschaftlich zu verwerten. In der Vergangenheit ist von diesem Recht viel zu selten Gebrauch gemacht worden, und damit die Option für eine wirtschaftliche Nutzung entfallen. Mit dem novellierten Arbeitnehmererfindungsgesetz erhalten die Erfinderinnen und Erfinder an den Hochschulen – nicht nur die Professoren – künftig 30% der Lizenzeinnahmen, während die jeweilige Hochschule 70% der Einnahmen aus einer Patentverwertung erhält und damit neben dem erfreulichen Rückfluss von Mitteln auch den Verwertungsaufwand decken kann.

Aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung wird jetzt mit UMTS-Mitteln der systematische Aufbau und Ausbau des Hochschulpatentsystems unterstützt. Dafür werden bis zum Jahr 2003 rd. 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In den Ländern entstehen zur Zeit Patent- und Verwertungsagenturen, die mit der professionellen Patentverwertung an den Hochschulen beginnen. Bundesforschungsministerin Bulmahn forderte die Hochschulen auf, die neuen Möglichkeiten aktiv zu nutzen. Sie gehe davon aus, dass mit In-Kraft-Treten des neuen Arbeitnehmererfindungsrechts langfristig ein großer Innovationsschub von den Hochschulen ausgehen wird.

Media Contact

Pressereferat (LS 13) Pressemitteilung

Weitere Informationen:

http://www.bmbf.de

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Bildung Wissenschaft

Zurück zur Startseite

Kommentare (0)

Schreib Kommentar

Neueste Beiträge

Massenreduzierte Fräswerkzeuge senken Energiekosten

Beim Fräsprozess mit Holz werden häufig mehrere Arbeitsgänge zusammengelegt, um Fertigungszeit zu sparen. Dazu wird ein Kombinationswerkzeug mit vielen unterschiedlichen Scheibenfräsern bestückt. Dementsprechend hoch ist das Gewicht – und die…

Neues Material zur CO₂-Abtrennung aus Industrieabgasen

Klimaschutz: Bayreuther Chemiker entwickeln neues Material zur CO₂-Abtrennung aus Industrieabgasen. Chemiker der Universität Bayreuth haben ein Material entwickelt, das einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zu einer nachhaltigen Industrieproduktion leisten…

Auf dem Weg zu einem geschlossenen Kohlenstoffkreislauf

Wie überkritisches Kohlendioxid die elektrochemische Reduktion von CO2 beeinflusst Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Industrie spielt die elektrochemische Reduktion von Kohlendioxid eine wichtige Rolle: Mit ihrer Hilfe lässt sich…

By continuing to use the site, you agree to the use of cookies. more information

The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

Close