Mit konjunkturgerechter Wachstumspolitik die Krise meistern

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, in seinem Editorial: „Die Bundesregierung hat auf Finanzmarktkrise und Abschwung schnell und entschlossen mit dem Maßnahmenpaket „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ reagiert.

Immer deutlicher wird aber auch: Schlüssel zur Überwindung der Nachfrageschwäche im eigenen Land bleibt die Stärkung des Zukunftsvertrauens und der Kaufkraft der privaten Verbraucher. Wer das erreichen will – ohne die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu gefährden – muss für eine durchgreifende Steuerreform eintreten: schnell, konsequent und vor allem mit Blick auf die Entlastung der Normalverdiener. Je früher eine Steuerreform kommt, die diese Probleme angeht, umso besser für Wachstum und Arbeitsplätze. Kurzfristig sehe ich es als wesentliche Aufgabe an dafür zu sorgen, dass alle Akteure an einem Strang ziehen. Damit meine ich die Bundesländer, die die wirtschaftspolitischen Maßnahmen des Bundes regional flankieren müssen.

Ich beziehe die EU-Kommission ein, die zum Beispiel bei neuen Umweltauflagen Augenmaß zeigen und bei der Anwendung des Beihilfenrechts die derzeitige Ausnahmesituation berücksichtigen muss. Nicht zuletzt ist auch die betroffene Wirtschaft selbst gefordert, die Angebote der Bundesregierung zu nutzen und den Konjunkturzug schnell wieder aus dem Tal herauszuziehen.“

Der vorliegende Monatsbericht beschäftigt sich unter anderem mit dem Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, das am 11. November 2008 vorgelegt wurde. Das Gutachten bestätigt grundsätzlich die wirtschaftspolitische Linie der Bundesregierung.

Ein weiteres Thema sind die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen. Wie der Weltfinanzgipfel am 14. und 15. November 2008 gezeigt hat, kann der Aufsichts- und Regulierungsrahmen der Finanzwirtschaft nur in enger internationaler Kooperation geschaffen werden.

Ebenso wird die EU- Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen behandelt. Zum Beispiel muss ein deutscher Handwerker auch in anderen Ländern der EU arbeiten dürfen. Die Dienstleistungsfreiheit kann aber nur Wirklichkeit werden, wenn berufliche Qualifikationen in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen anerkannt werden.

In einem weiteren Beitrag wird erläutert, wie bildungspolitische Reformen die Standortbedingungen von Unternehmen in Deutschland verbessern. Eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hat hierzu eine Reihe wichtiger kurz-, mittel- und langfristig wirkender bildungspolitischer Maßnahmen untersucht.