Innovationsunion: Arbeitsplätze, Wachstum und sozialer Fortschritt für Europa

Sie soll bürokratische Hürden aus dem Weg räumen und einen besseren Zugang zu Finanzquellen schaffen. Auch das Urheberrecht soll modernisiert werden, unter anderem mit Hilfe eines EU-Patents.

Das Projekt könnte für über drei Millionen neue Arbeitsplätze sorgen. „Wenn wir Europa jetzt nicht zu einer Innovationsunion umbauen, werden unsere Volkswirtschaften verkümmern, während Ideen und Talente brachliegen“, erklärten Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn und der für Industrie und Unternehmertum zuständige Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani.

Nur durch Innovation könne Europa gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen, die dem Druck der Globalisierung standhielten, sagten die beiden Kommissionsvertreter. Die EU setzt unter anderem auf europäische Partnerschaften aus öffentlichen und privaten Akteuren, die auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene zusammenkommen sollen.

Der Zugang zu Finanzmitteln soll erleichtert werden, etwa mit Hilfe neuer Regeln für grenzübergreifendes Risikokapital. Bestehende Forschungsinitiativen sollen aufgestockt werden. Ein großes Forschungsprogramm zur Innovation im öffentlichen Sektor und im Sozialbereich wird in 2011 aufgelegt.

Ebenfalls für das kommende Jahr hat die Kommission einen Gesetzesvorschlag für ein moderneres Normensystem in der EU und Vorschläge für Patente und Lizenzen angekündigt. Strukturfonds und staatliche Beihilfen von 86 Milliarden Euro für den laufenden Zeitraum bis 2013 sollen besser für Forschung und Innovation eingesetzt werden.

Die Innovationsunion ist auf höchster politischer Ebene angesiedelt. Die Fachminister der EU-Mitgliedsstaaten werden sich im Oktober, die Staats- und Regierungschefs im Dezember mit der Innovationsunion befassen. Die Fortschritte der Union werden später auf einem jährlichen „Innovationskonvent“ erörtert.