Produktpiraterie erfordert verstärkte Zollkontrollen

BDZ-Bundesvorsitzender und UFE-Vizepräsident Klaus H. Leprich erklärte in Berlin, die Produktpiraterie gefährde längst auch die Gesundheit und die Sicherheit der Menschen. Angesichts einer völlig unzureichenden Kontrolldichte beim Zoll bestehe dringender Handlungsbedarf. Über die Kooperation der Zollverwaltungen und einheitliche Standards hinaus sei ein Stopp des Personalabbaus beim Zoll dringend geboten.

Im Vorfeld des im Juni 2007 in Heiligendamm stattfindenden G 8-Gipfels hatte die Bundesregierung eine Vernetzung der nationalen Zollbehörden vorgeschlagen. Deutschland will auf ein weltweites elektronisches Informationssystem der Zollbehörden hinarbeiten.

Die wirtschaftlichen Schäden, die durch Produktpiraterie verursacht werden, sind enorm. Allein in Deutschland hat sich die Produktpiraterie gegenüber dem Vorjahr verfünffacht. Nach den Zahlen, die Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in der Zolljahrespressekonferenz am 13. März 2007 in München vorstellte, betrug der Wert beschlagnahmter Waren im Jahr 2006 1175,1 Mrd. Euro gegenüber 213,3 Mrd. Euro im Jahr 2005. Bei seinen Einfuhrkontrollen beschlagnahmte der Zoll im abgelaufenen Jahr in 9164 Fällen (2005: 7217) gefälschte Marken oder Produkte.

Umso bedeutender sind aus Sicht von BDZ und UFE verstärkte Kontrollen durch den Zoll, um einen effektiven Verbraucherschutz und Wettbewerbsgerechtigkeit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund begrüßen BDZ und UFE die geplante Vernetzung der Zollbehörden in Europa. Entsprechende Forderungen hatte der BDZ bereits in die UFE, die europäische gewerkschaftliche Interessenvertretung der Beschäftigten der Steuer- und Zollverwaltungen, eingebracht, in der mehr als 350000 Mitglieder in 40 Einzelgewerkschaften aus 20 Ländern organisiert sind.

Bereits in der letzten UFE-Tagung im September 2006 in Brüssel hatten die rund 100 Delegierten eine Entschließung verabschiedet, in der sich die UFE für einheitliche Standards bei der Bekämpfung der Produktpiraterie einsetzt. Die Informationstechnik müsse dafür in allen Mitgliedsstaaten im Einklang mit den Schnittstellen zur Wirtschaft entwickelt werden und eine umfassende europaweite Risikoanalyse erlauben, so die UFE.

BDZ-Bundesvorsitzender und UFE-Vizepräsident Leprich erklärte
wörtlich:
„Die Produktpiraterie geht längst über die Nachahmung von Nobelmarken hinaus und gefährdet die Gesundheit und die Sicherheit der Menschen. Ein Stopp des Personalabbaus, einheitliche Standards bei der Kontrolle und die Zusammenarbeit der Zollverwaltungen sind unerlässlich. Wenn europaweit allerdings 99 Prozent aller Warensendungen ohne Kontrolle in den Verkehr gehen, darf man den explosionsartigen Anstieg der Produktpiraterie und den wirtschaftlichen Schaden nicht beklagen, sondern muss endlich handeln.“