Deutsche Kommunen höher verschuldet als bisher bekannt

Die deutschen Kommunen sind deutlich höher verschuldet, als bisher angenommen. Das geht aus aktuellen Analysen der Bertelsmann Stiftung hervor, die heute in Ber­lin veröffentlicht werden. Danach verlagern die Kommunen einen beträchtlichen Teil ihrer Schulden in ausgegliederte Gesellschaften. Im Bundesdurchschnitt werden rund 57 Prozent der Schulden in den Kernhaushalten von Städten und Gemeinden ausgewiesen; die restlichen 43 Prozent fallen in den ausgegliederten öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen an.

Betrachtet man lediglich die Kernhaushalte, liegt die Verschuldung der Kommunen pro Einwohner bei 1.910 Euro. Nimmt man jedoch die ausgegliederten Gesellschaften hinzu, steigt der Schul­denstand im Bundesdurchschnitt auf 3.351 Euro pro Einwohner. „Da durch die Entwicklung des demographischen Wandels die Wohn- und Arbeitsbevölkerung vieler Kommunen abnimmt, besteht dringender Handlungsbedarf bei der Haushaltskonsolidierung“, sagte Dr. Johannes Meier, Vor­standsmitglied der Bertelsmann Stiftung.

Insgesamt weisen die Städte und Gemeinden in den 16 Bundesländern ein unterschiedliches Ver­schuldensniveau aus. Die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung verzeichnet der „Kommunale Schul­denreport“ der Bertelsmann Stiftung für Schleswig-Holstein (2.031 Euro), gefolgt von Bayern (2.566), Niedersachsen (2.802) und Baden-Württemberg (2.855). Im Mittelfeld liegen Thüringen (3.344), Rheinland-Pfalz (3.529), Brandenburg (3.856) und Sachsen (3.972). Die Schlussgruppe bilden Nordrhein-Westfalen (4.083), Hessen (4.102), Sachsen-Anhalt (4.193) und das Saarland (4.265). Mecklenburg-Vorpommern hält mit einer Pro-Kopf-Verschuldung der kommunalen Haus­halte von 4.645 Euro die rote Laterne.

Betrachtet man die in die öffentlichen kommunalen Unternehmen ausgelagerte Verschuldung, wei­sen die neuen Bundesländer ein besonders hohes Niveau auf. Vorn liegt hier Brandenburg, wo die Kommunen im Durchschnitt weniger als 30 Prozent ihrer Verschuldung im Kernhaushalt auswei­sen, rund 67 Prozent sind in die kommunalen Einrichtungen und Unternehmen ausgelagert. Auch die sächsischen Städte und Gemeinden, die oft für ihre Sparanstrengungen gelobt werden, verla­gern deutlich mehr als 50 Prozent ihrer Schulden in die ausgegliederten Gesellschaften.

„Die Analyse zeigt, dass wir mehr steuerungsrelevante Transparenz in den öffentlichen Haushalten benötigen“, erläuterte Meier die Zielsetzung der Bertelsmann Stiftung. Nur wenn die Bürger wirk­lich erkennen könnten, wie es um ihre Kommune steht, sei ein wirklicher Paradigmenwechsel zu­gunsten kommender Generationen möglich.

Über die Bertelsmann Stiftung:

Die Bertelsmann Stiftung setzt sich für das Gemeinwohl ein. Sie engagiert sich in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit sowie Internationale Verständigung und fördert das friedliche Miteinan­der der Kulturen. Durch ihr gesellschaftliches Engagement will sie alle Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich ebenfalls für das Gemeinwohl einzusetzen. Die 1977 von Reinhard Mohn gegründete, gemeinnützige Einrichtung hält die Mehrheit der Kapitalanteile der Bertelsmann AG. Die Bertelsmann Stiftung arbeitet ope­rativ und ist unabhängig vom Unternehmen sowie parteipolitisch neutral.

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