Haushaltsüberschuss der BA 2006 voraussichtlich bei 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro

Bislang war die BA von einem Überschuss von 4,5 Milliarden Euro ausgegangen. Becker führte den aktuellen Stand vor allem auf zwei Faktoren zurück: „Gründe für diese erfreuliche Entwicklung sind weitere Erträge der Reformen der BA und die Konjunktur, die sich im Jahresverlauf unerwartet verbessert hat.“

Im laufenden Jahr rechnet die BA mit Einnahmen in Höhe von rund 54,7 Milliarden Euro. Hierbei schlagen besonders höhere Beitragseinnahmen von fast einer Milliarde Euro zu Buche. Diese Mehreinnahmen resultieren vor allem aus der Zunahme der Zahl der zur BA beitragspflichtigen Beschäftigten. Ebenso liegen die Pro-Kopf-Beiträge der Versicherten etwas höher als erwartet.

Die Ausgaben werden sich 2006 voraussichtlich auf 45,1 bis 45,9 Milliarden Euro belaufen. So fallen insbesondere konjunktursensible Leistungen deutlich niedriger aus als veranschlagt. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld werden bis zum Jahresende drei Milliarden Euro unter dem Planwert liegen, vor allem weil weniger Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren oder bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit eine neue Beschäftigung finden. Zudem ist die Zahl derer, die nach Auslaufen der Arbeitslosengeld-Ansprüche ins Arbeitslosengeld II wechseln, beträchtlich geringer als ursprünglich befürchtet. Hier wirkt zusätzlich zur Konjunktur die Steuerung der BA, die darauf ausgerichtet ist, Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden.

Auch die dritte Rate des Aussteuerungsbetrages, die im August für derartige Übertrittsfälle zu entrichten war, fiel mit 830 Millionen Euro erneut geringer aus als geplant, und zwar um 500 Millionen Euro. Der Aussteuerungsbetrag wird in diesem Jahr weniger als vier Milliarden Euro ausmachen. Geplant waren 5,3 Milliarden. „Das zeigt, dass der wirtschaftliche Erfolg der BA völlig unabhängig von der Entwicklung beim Arbeitslosengeld II ist. Wir sparen nicht auf Kosten von Hartz IV, sonst wären wesentlich mehr Menschen vom Arbeitslosengeld ins Arbeitslosengeld II gerutscht, und wir hätten einen höheren Aussteuerungsbetrag zahlen müssen“, sagte Becker.

Der Überschuss wird benötigt, um den Anteil der BA an der vom Gesetzgeber beschlossenen Beitragssatzsenkung zu finanzieren. Der im Vergleich zur letzten Projektion höhere Überschuss schafft darüber hinaus weiteren Gestaltungsspielraum. „Wie dieser Spielraum genutzt wird, ist eine Entscheidung der Interessenvertreter der Beitragszahler und des Gesetzgebers“, sagte Becker.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.