Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung wird wissenschaftlich evaluiert

Forschungsprojekt soll Verbesserungsmöglichkeiten für eine effiziente Umsetzung aufzeigen

Das Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) wird wissenschaftlich evaluiert. Die Begutachtung soll zeigen, welche Auswirkungen diese gesetzlichen Bestimmungen des Bundes auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte haben. „Ziel ist es, Schwachstellen und Verbesserungsmaßnahmen für eine effiziente Umsetzung zu identifizieren und einen Beitrag zum Bürokratieabbau zu leisten“, erläutert Prof. Dr. Kilian Bizer vom Volkswirtschaftlichen Seminar der Universität Göttingen. Neben Wirtschaftswissenschaftlern der Georgia Augusta sind an dem vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebenen Forschungsvorhaben auch Experten der Universität Kassel und der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) an der Hochschule Darmstadt beteiligt. Die auf 21 Monate angelegten Untersuchungen werden mit 160.000 Euro gefördert. Die erste Projektphase hat im Februar 2006 begonnen.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist Teil eines verwaltungsbehördlichen Verfahrens, mit dem zum Beispiel über Bau und Betrieb eines Kraftwerkes oder eines Chemieunternehmens entschieden wird. Die UVP umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen, die derartige technische Anlagen auf die Umwelt haben können. Dabei geht es um die Gesundheit des Menschen, um biologische Vielfalt, Landschaft und Klima, aber auch um Kulturgüter. „Um Kosten und Nutzen der Umweltverträglichkeitsprüfung ermitteln zu können, muss vor allem die Anreizsituation der handelnden Akteure in den Mittelpunkt der Untersuchung gestellt werden“, betont Prof. Bizer, dessen Arbeitsschwerpunkte die Wirtschaftspolitik und die Mittelstandsforschung sind. „Mit unseren Arbeiten wollen wir zudem die empirische Grundlage für eine europaweite Novellierungsdiskussion des UVP-Gesetzes schaffen und das Instrumentarium zur Gesetzesfolgenabschätzung weiterentwickeln.“

Das Forschungsvorhaben wird sowohl einen Gesamtüberblick über die bislang durchgeführten Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung bieten als auch eine Verfahrens- und Akteursanalyse umfassen. Dazu sind Befragungen insbesondere von Behördenmitarbeitern geplant. Die mehrstufigen Untersuchungen münden dabei in Empfehlungen für eine Fortentwicklung des UVP-Gesetzes und einen Abbau bürokratischer Hemmnisse. Das Projekt schließt 2007 mit einem Workshop; dort sollen die Ergebnisse vorgestellt und diskutiert werden. Die Koordination der Arbeiten auf Göttinger Seite hat der Wirtschaftswissenschaftler Nils Bedke übernommen. Kooperationspartner sind neben Experten von sofia auch Wissenschaftler des Fachgebiets Politik und Recht räumlicher Entwicklung im europäischen Kontext (Universität Kassel).

Kontaktadresse:
Prof. Dr. Kilian Bizer
Georg-August-Universität Göttingen
Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Volkswirtschaftliches Seminar
Platz der Göttinger Sieben 3, 37073 Göttingen
Telefon (0551) 39-4626, Fax (0551) 39-19558
e-mail: lehrstuhl.bizer@wiwi.uni-goettingen.de