Deutscher Aufschwung kräftigt sich

Das RWI Essen erhöht seine Prognose für das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in 2006 um 0,2 %-Punkte auf 1,8%. Für 2007 prognostiziert das Institut ein BIP-Wachstum von 1,3%. Die Abschwächung rührt unter anderem daher, dass die Mehrwert- und die Versicherungsteuer im kommenden Jahr um 3 %-Punkte angehoben werden sollen. Die Wachstumsimpulse kommen hauptsächlich vom Export und den Investitionen, eine Belebung des privaten Konsums scheint wenig wahrscheinlich. Die Zahl der Erwerbstätigen dürfte 2006 um 160.00 Personen steigen und 2007 um weitere 140.000 Personen zunehmen, die Arbeitslosenquote dementsprechend auf 10,6% in 2006 und 10,4% in 2007 sinken. Das staatliche Budgetdefizit könnte schon 2006 etwas unter 3% liegen und dürfte 2007 wegen der Steuererhöhungen deutlich auf 2% sinken.

Die Expansion der Weltwirtschaft dürfte sich nur wenig verlangsamen, das Welt-Sozialprodukt 2006 voraussichtlich um 3%, 2007 um 2,8% wachsen. Daraus errechnet sich ein Wachstum von 7,5 bzw. 7% für den Welthandel. Risiken hierfür entstehen vor allem aus den anhaltend hohen Ungleichgewichten in den Leistungsbilanzen.

Der Konjunkturaufschwung in Deutschland setzte sich im Verlauf des Jahres 2005 fort. Er wird nicht mehr allein von der Außenwirtschaft, sondern zunehmend auch von den Investitionen getragen. Zudem haben zuletzt die Bauinvestitionen erstmals seit 1999 zugelegt. Rückläufig blieb allerdings der private Konsum.

Die Bundesregierung verzichtet 2006 auf eine forcierte Konsolidierung und verabschiedete Maßnahmen, mit denen sie die Wachstumsdynamik verstärken will. Für das kommende Jahr ist eine Anhebung der Mehrwertsteuer und der Versicherungsteuer um 3%-Punkte geplant, womit der Konsolidierungskurs verschärft würde. Zugleich sollen die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 2%-Punkte sinken.

Unter diesen Voraussetzungen prognostiziert das RWI Essen ein BIP-Wachstum von 1,8% in diesem, aber nur von 1,3% im kommenden Jahr. Die Zunahme läge jeweils über dem Wachstumstrend. Wesentliche Impulse erhält die Expansion voraussichtlich weiter vom Export, einen gleich hohen Wachstumsbeitrag dürften aber die Investitionen liefern. Eine Belebung der privaten Konsumausgaben scheint hingegen wenig wahrscheinlich. 2006 dürften sie etwas höher ausfallen, weil Käufe wegen der bevorstehenden Steuererhöhung vorgezogen werden. Für 2007 prognostiziert das RWI Essen einen neuerlichen Rückgang, da weitere Steuervergünstigungen abgebaut werden sollen und die Inflationsrate wegen der Mehrwertsteuererhöhung voraussichtlich ansteigt. Es wird eine Teuerungsrate von 2,3% nach 1,7% in diesem Jahr erwartet.

Die Beschäftigung dürfte sich allmählich verbessern. Für 2006 rechnet das RWI Essen mit einem Plus von 160.000 Erwerbstätigen, für 2007 mit 140.000. Der Stellenaufbau dürfte vor allem bei sozialversicherungspflichtigen Tätigkeiten stattfinden, während bei Mini- und Ein-Euro-Jobs keine nennenswerten Zuwächse zu erwarten sind. Die Arbeitslosenquote dürfte auf 10,6% in 2006 bzw. 10,4% in 2007 sinken.

Der Fehlbetrag der öffentlichen Haushalte wird sich im Prognosezeitraum voraussichtlich vermindern. Aufgrund der besseren Konjunktur wäre es bereits in diesem Jahr möglich, dass er die Defizitgrenze des Vertrags von Maastricht leicht unterschreitet. Im kommenden Jahre dürfte die Defizitquote wegen der Steuererhöhungen deutlich auf 2% sinken.

Die Finanzpolitik hat für 2007 einen verschärften Konsolidierungskurs angekündigt. Nach Einschätzung des RWI Essen geht sie dabei einen falschen Weg. Eine Konsolidierung hätte vor allem an der Ausgabenseite ansetzen müssen, die Regierung geht stattdessen den Weg des geringeren Widerstands und erhöht die Steuern. Angesichts der aufwärts gerichteten Konjunktur hätte sie bei der Konsolidierung mutiger voranschreiten sollen. Die Steuererhöhung im kommenden Jahr sollte sie überdenken, sie zumindest aber auf ein Maß beschränken, bei dem die Abgabenbelastung insgesamt nicht steigt.

Internationale Rahmenbedingungen bleiben günstig

Die Weltwirtschaft wuchs auch im Jahr 2005 lebhaft. Insbesondere in Japan und vielen asiatischen Ländern verstärkte sich die Expansion, während sie in den USA zum Jahresende etwas an Tempo verlor. Die drastische Verteuerung von Erdöl und anderen Rohstoffen wirkte sich bisher offenbar nur wenig dämpfend aus. Allerdings dürften die Preisschübe der vergangenen Jahre das Preisniveau auf den Rohstoffmärkten dauerhaft angehoben haben.

Für den Prognosezeitraum erwartet das RWI Essen, dass sich die Expansion der Weltwirtschaft nur wenig verlangsamt. Im Euro-Raum dürfte sie sich zunächst sogar verstärken, in Japan wächst das BIP weiterhin recht kräftig. In den USA verliert die Expansion etwas an Tempo, allerdings voraussichtlich ohne in einen Abschwung zu geraten. In den Schwellenländern Asiens und den neuen EU-Ländern wächst die Wirtschaft nahezu unverändert. Aus alledem ergibt sich, dass das Welt-Sozialprodukt in 2006 voraussichtlich um etwa 3,0%, 2007 um 2,8% wachsen wird. Für den Welthandel errechnet sich daraus ein Wachstum von 7,5 bzw. 7%. Risiken resultieren vor allem aus den anhaltend hohen Ungleichgewichten in den Leistungsbilanzen, die auch im Prognosezeitraum wenig verringert werden dürften.

(veröffentlicht in „RWI : Konjunkturberichte“, Heft 1/2006)

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