Wirtschaftsbeziehungen zu Russland ausbauen

Der 6. Industrie-Gesprächskreises EU-Russland (IRT), der jährlich Vorschläge für Russland und die EU Kommission zum Abbau von Handelsbeschränkungen und Regulierungsproblemen vorlegt, sprach gemeinsame Empfehlungen an die Regierungen zur Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums mit Russland aus.

Der Gesprächskreis verabschiedete außerdem Schlussfolgerungen in den Bereichen Energie, Informations- und Kommunikationstechnologie, Verkehr und Forstwirtschaft. Die Kommission lobte den IRT für die Bemühungen, engere Wirtschaftsbeziehungen zu Russland zu fördern und die Hemmnisse für Handel und Investitionen abzubauen.

Olli Rehn, EU-Kommissionsmitglied für Unternehmenspolitik, stellte einige der neuen Initiativen vor, die im Rahmen des gemeinsamen Wirtschaftsraums zusammen mit Russland entwickelt werden sollen. Er nahm dabei Bezug auf ein Abkommen, das Gespräche über Regulierungsfragen, einen formellen Konsultationsmechanismus im Bereich der Regulierung von Industrieprodukten, die Informationsgesellschaft sowie die Industrie- und Unternehmenspolitik vorsieht.

“Wenn sich der russische Unternehmenssektor stärker diversifiziert, wird er auch besser dazu in der Lage sein, die Nähe zur EU und die Schritte zur Handelsliberalisierung voll zu nutzen“ so Olli Rehn. „Auch sollte man sich bei der Einleitung eines Dialogs über die Unternehmenspolitik auf die Maßnahmen zur Verbesserung des administrativen und rechtlichen Umfelds für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) konzentrieren. Diese Zusammenarbeit sollte auf dem Austausch von Informationen und Erfahrungen basieren sowie auf der Beteiligung Russlands an einigen unserer Instrumente zur Unterstützung der KMU.“ Er regte weiter an, zwei dieser Instrumente, nämlich das Netz der Euro-Info-Zentren sowie das Netz der Verbindungsstellen für Forschung und Technologie, Russland zugänglich zu machen.

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