Patente als strategisches Instrument

Fraunhofer Forscher warnen vor Gefahren der Innovationstätigkeit

Deutsche Unternehmer setzen nach Untersuchungen des Fraunhofer-Instituts für Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI) Patente immer häufiger als strategische Allzweckwaffe wie etwa zur Blockade der Konkurrenz ein. Dadurch haben Patente heute auch andere Funktionen bekommen. Doch erfüllen nach den jüngsten Untersuchungen nicht alle Patente ihren eigentlichen Zweck, berichtet das Institut.

Das „strategische Patentieren“ führt nach Ansicht des Experten Jakob Edler, einem der Projektleiter, zu Gefahren, wenn die erteilten Patente keine ausreichenden Qualitätsstandards erfüllen. Dann fördern diese nämlich nicht die Innovationstätigkeit, sondern hemmen sie eher. Wie sich verstärkte Patentierungsaktivitäten negativ auswirken können, hat das Fraunhofer ISI in Studien zur derzeitigen Diskussion um Softwarepatente nachweisen können.

In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der internationalen Patentanmeldungen deutscher Unternehmen verdoppelt, obwohl die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den Unternehmen nur um 12 Prozent gestiegen sind. Die Ursache für diese Entwicklung liegt aber nicht in einer gesteigerten Forschungseffizienz. Vielmehr konnte das Fraunhofer ISI feststellen, dass die Patente heute in erster Linie dem Schutz des eigenen Wissens, aber auch der Konkurrenz-Blockade, zur Stärkung der Reputation, zur Verbesserung bei Verhandlungen mit anderen Unternehmen und als Leistungsanreiz für die eigenen Mitarbeiter angemeldet werden. Ähnliche Entwicklungen einer „professionellen Patentnutzung“ sind bereits aus Ländern wie USA oder Japan bekannt.

Im Auftrag des deutschen Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat das Fraunhofer ISI mehr als 550 Unternehmen, die im Jahr 1999 mindestens drei Patente angemeldet hatten, untersucht. Nicht nur große Unternehmen haben ihre Patent-Aktivitäten verstärkt, sondern auch Klein- und Mittelbetriebe. Dennoch, so die Studie, meldet eine geringe Zahl sehr großer Unternehmen den weitaus größten Teil aller Patente an. Diese Konzentration hat in den vergangenen Jahren noch deutlich zugenommen. Nach den Studienergebnissen gehen die Experten davon aus, dass die Zahl der Patente in den nächsten Jahren langsamer ansteigen wird, weil insbesondere die großen Unternehmen die Möglichkeiten des strategischen Patentierens ausgeschöpft haben.