KfW-Förderbank und Bundesregierung stocken Infrastrukturfonds "Wachstumsimpulse" für strukturschwache Regionen auf

Im Rahmen des KfW-Infrastrukturprogramms hat die KfW Förderbank im April 2003 den Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ für alle Investitionen in die kommunale Infrastruktur aufgelegt. In diesem Programm erfolgt in den ersten drei Jahren der Darlehenslaufzeit eine Zinsverbilligung aus dem Bundeshaushalt.

Von den günstigen Finanzierungsmöglichkeiten wird reger Gebrauch gemacht. So wurden vom Programmstart bis zum 30.11.2003 bereits 2.096 Darlehenszusagen mit einem Gesamtvolumen von 3.107 Mio EUR erteilt. Damit wurden Investitionen von mehr als 9 Mrd EUR angestoßen, und somit konnte ein bedeutender Beitrag zur Stärkung der Binnennachfrage und zur Förderung der Konjunktur geleistet werden.

Innerhalb des Sonderfonds steht eine Tranche zur Finanzierung von Investitionen in den strukturschwachen Fördergebieten der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) in den alten und neuen Bundesländern zur Verfügung. Hier erfolgt eine besonders starke Zinsverbilligung durch den Bund. Diese Mittel sind inzwischen nahezu ausgeschöpft.

Das Bundesministerium der Finanzen hat daher, in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, mit der KfW-Förderbank vereinbart, innerhalb des Sonderfonds eine Umwidmung des zur Verfügung stehenden Zinsverbilligungsvolumens zugunsten der GA-Fördergebiete vorzunehmen.

In der Sondertranche GA-Fördergebiete kann nunmehr ein Kreditvolumen von rund 2 Mrd EUR anstelle des bisherigen Volumens von rund 1 Mrd EUR vergeben werden. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass in strukturschwachen Gebieten Investitionen in die kommunale Infrastruktur weiterhin zu den besonders günstigen Zinskonditionen der Sondertranche finanziert werden können.

Für Rückfragen: Verena Tobeck,
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