Zusammenfassung aus dem Jahresbericht 2001 des EPA

Das Wachstum der Anmeldungen beim Europäischen Patentamt hält weiter an

Das Anmeldeaufkommen beim Europäischen Patentamt (EPA) hat sich auch 2001 weiter verstärkt. Mit 158 200 Anmeldungen wurde die Vorjahresmarke von 143 000 Patentgesuchen deutlich übertroffen. Die Anmelder aus Japan, den USA und Deutschland erreichten gegenüber 2000 die größte Anmeldesteigerung. Die meisten Patentanmeldungen registrierte das Amt in der elektronischen Nachrichtentechnik, in der Medizintechnik und bei den elektrischen Bauteilen.

Zahl der Patenterteilungen um 26 % gestiegen

Trotz der deutlichen Zunahme hat sich das Wachstum der europäischen Patentanmeldungen gegenüber dem Vorjahr etwas verlangsamt. Wie der Präsident des EPA, Ingo Kober, bei der Vorstellung des Jahresberichts 2001 ausführte, blieb die Steigerungsrate mit 9 % deutlich hinter den 15,7 % von 2000 zurück. Dagegen erteilte das EPA mit 34 700 (+26 %) deutlich mehr Patente als im Vorjahr (2000: 27 500). Die meisten europäischen Patente erhielten US-Anmelder (8 600), gefolgt von Deutschland (8 100), Japan (6 600) und Frankreich (2 800).

Angesichts des erneuten Anmeldeschubs bewirkte auch eine Produktivitätssteigerung des EPA von 4,3 % gegenüber dem Vorjahr (2000: +1,7%) keine Senkung der Arbeitslast. Das Amt hat deshalb weitere Maßnahmen zur Bewältigung seines Arbeitsaufkommens ergriffen. Dazu gehört auch die Rekrutierung weiterer Patentprüfer. Beim EPA waren Ende 2001 rund 5 100 Bedienstete beschäftigt, über 3 000 von ihnen als Prüfer.

Vorzug für den Euro-PCT-Weg

Der internationale Anmeldeweg über den Patent Cooperation Treaty (PCT) war erneut das bevorzugte Anmeldeverfahren, wurden doch 64 % der Anmeldungen (2000: 62 %) beim EPA über den PCT eingereicht. 48,8 % der Anmeldungen (-0,6 Prozentpunkte) kamen aus den 20 Staaten der Europäischen Patentorganisation, 27,7 % (-0,6) aus den USA und 18 % aus Japan (+1,1). Die Anmeldungen aus Japan zeigten auch den stärksten Zuwachs (19 800, + 2 700 Anmeldungen), gefolgt von den USA (30 450; + 1 950) und Deutschland (21 300; + 1 200). Ebenfalls ein deutliches Anmeldeplus verbuchten die Anmelder aus den Niederlanden, Großbritannien, Schweden, Finnland und der Schweiz.

Mehr High Tech-Anmeldungen beim EPA

Rund 54 % der Anmeldungen (2000: 52,4%) entfielen auf zehn besonders patentaktive technische Gebiete. An der Spitze stand erneut die elektronische Nachrichtentechnik (10 800 Anmeldungen), gefolgt von der Medizintechnik (10 200) und den elektrischen Bauteilen (7 600). Die kräftigste Zuwachsrate stellte das EPA jedoch in der Datenverarbeitung fest, die um 25 % auf 6 300 Anmeldungen wuchs. Der Bereich Biochemie/Gentechnik stieg um fast 19 % auf 4 200 Anmeldungen an. Ausschlaggebend war hier die starke Zunahme der Anmeldungen aus den EPO-Staaten (+ 350), die das Aufkommen aus den USA erstmals seit 1997 wieder übertraf.

Auch in den übrigen High Tech-Bereichen wie Luftfahrt, Laser- und Halbleitertechnik stärkten die europäischen Anmelder ihre Position gegenüber den Anmeldern aus Übersee und reichten 40 % der Anmeldungen ein (2000: 38 %). Allerdings blieb der relative Anteil dieser Anmeldungen am Aufkommen aus den EPO-Staaten mit 19 % deutlich geringer als bei den Anmeldungen aus Japan (26,5 %) und den USA (28,5 %). Gesamthaft bezogen sich 23,2 % (2000: 21,8 %) aller europäischen Patentanmeldungen auf den High Tech-Bereich.