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Zeitungen out - Internet in?

14.01.2013
Diskussion mit Bundestagsabgeordneten über medienpolitische Konsequenzen

Die Tageszeitung auf einem E-Book-Reader lesen, mit dem Smartphone Filme schauen oder im Netz Informationen abrufen:

Der Zugang zur Informationsgesellschaft findet heute auf verschiedenen Wegen statt. Und immer wichtiger wird dabei ein schneller Internetanschluss. Der Medienwandel, der sich am deutlichsten im Zeitungssterben auf der einen und dem exponentiellen Anstieg der Nachfrage nach Netzkapazitäten auf der anderen Seite zeigt, ist Gegenstand einer Studie für den Deutschen Bundestag, die am Mittwoch, den 16. Januar 2013 in einer öffentlichen Veranstaltung in Berlin mit Vertretern des Bundestags diskutiert wird.

Die Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) entstand unter der Projektleitung von Dr. Bernd Beckert vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI. Im Mittelpunkt des Fachgesprächs am 16. Januar im Deutschen Bundestag stehen die medien- und netzpolitischen Konsequenzen des Medienwandels sowie drei Aspekte des Zugangs zur Informationsgesellschaft.

Zunächst geht es um die Frage, wie ein glasfasergestütztes Hochleistungsnetz (Breitbandinternet) aufgebaut werden kann und welche Rolle die Politik dabei einnehmen soll. Ein zweites Thema ist die Sicherstellung von Anbieter- und Meinungsvielfalt im Internet, für die die etablierte Medienpolitik neue Instrumente entwickeln muss.
Hierbei geht es zum einen um den Zugang der Anbieter zu Angeboten und Plattformen im Internet (Plattform- und Netzneutralität) und zum anderen um die Medienkompetenz der Internetnutzer (Erweiterung des Medienrepertoires). Als drittes Thema wird der Zugang zu politisch und meinungsrelevanten Informationen behandelt. Die Frage ist hierbei, ob das Internet inzwischen zu einem Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden ist und welche Folgerungen daraus für die Regulierung des Medienbereichs zu ziehen sind.

Ausbau des Breitbandinternets notwendig
Die Studie befasst sich in einem Sechs-Länder-Vergleich mit Strategien und Instrumenten für den Ausbau des Breitbandinternets. Dabei zeigt sich, dass in anderen Ländern zum Teil mehr getan wird und dass vielfach ambitioniertere Ziele verfolgt werden als in Deutschland. Es ist zwar auch in Deutschland unbestritten, dass eine leistungsfähige, glasfasergestützte Breitbandversorgung notwendig ist und es gibt vielfältige Aktivitäten, die helfen sollen, ein solches Netz aufzubauen. „Im internationalen Vergleich sind wir bei der Anzahl der geschalteten Glasfaseranschlüsse aber immer noch weit hinten“, sagt Dr. Bernd Beckert, Projektleiter am Fraunhofer ISI.
Die Studie betont die Wichtigkeit einer leistungsfähigen technischen Infrastruktur für Medieninnovationen und insgesamt für die Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft. Die Länderstudie zeigt, wie der Staat hier als Schrittmacher wirken und regulativ positive Impulse setzen kann.

Anbieter- und Meinungsvielfalt im Internet stellen sich nicht von alleine ein
Zwar gibt es im Internet eine riesige Anbietervielfalt und es stehen beinahe unbegrenzt viele Inhalte zur Verfügung: Jeder kann im Internet publizieren, eigene Inhalte einspeisen und eigene Medienangebote entwickeln. Aber diese theoretischen Möglichkeiten sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch im Internet Marktmacht missbraucht werden kann und neue Zugangsbarrieren aufgebaut werden können. Die Studie sieht die Herausforderung der Medienregulierung deshalb darin, zu klären, was die Medienkonzentrationskontrolle künftig beinhalten soll. Dies betrifft insbesondere die Frage, ob die Regulierung von Netz- und Plattformneutralität in das Aufgabenspektrum der Konzentrationskontrolle integriert werden und ob die Forderung nach Transparenz bei Suchmaschinen einen weiteren neuen Regulierungsbereich darstellen soll.

Leitmedium Internet?
Ein weiteres Thema der Diskussionsrunde wird der Zugang zu politischen und meinungsrelevanten Informationen sein. Diskutiert werden soll, ob das Internet inzwischen zu einem Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden ist, das die etablierten Leitmedien Presse, Radio und Fernsehen ergänzt, zurückdrängt oder gar ersetzt. „Die eindeutige Zuweisung des leitmedialen Charakters ist äußerst schwierig“, erklärt Bernd Beckert, „denn die über das Internet genutzten Medienangebote werden zu großen Teilen von herkömmlichen Medienhäusern erstellt. Sie werden zwar über das Internet verbreitet, redaktionell entstammen sie aber den traditionellen Print- beziehungsweise Rundfunkdomänen“. Dennoch lassen sich Tendenzen erkennen, die für die große Bedeutung des Internets für die Meinungsbildung in der Bevölkerung sprechen. Inwiefern dann aber künftig Privilegien ebenso wie inhaltliche Beschränkungen für das „Leitmedium Internet“ gelten sollen, wird Teil der Diskussion am 16. Januar sein.

Weitere Informationen
Die öffentliche Veranstaltung findet am 16. Januar 2013 von 14.00 bis 16.30 Uhr im Sitzungssaal E 300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin statt.

Die Veranstaltung wird vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und vom Ausschuss für Wirtschaft und Technologie veranstaltet. Das Programm der Veranstaltung, das Anmeldeformular sowie weitere Informationen finden sich unter http://www.tab-beim-bundestag.de/de/aktuelles/20121206-2.html.

Eine Kurzfassung der Studie und die 250-seitige Langfassung der Studie finden Sie unter http://www.tab-beim-bundestag.de/de/publikationen/berichte/ab149.html.

Das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI analysiert Entstehung und Auswirkungen von Innovationen. Wir erforschen die kurz- und langfristigen Entwicklungen von Innovationsprozessen und die gesellschaftlichen Auswirkungen neuer Technologien und Dienstleistungen. Auf dieser Grundlage stellen wir unseren Auftraggebern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft Handlungsempfehlungen und Perspektiven für wichtige Entscheidungen zur Verfügung. Unsere Expertise liegt in der breiten wissenschaftlichen Kompetenz sowie einem interdisziplinären und systemischen Forschungsansatz.
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