III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden

Deutschland fordert auf III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden stärkere internationale Vernetzung im Kampf gegen Kinderpornografie

Unter der Führung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Leitung dessen Staatssekretärs Gerd Hoofe hat die deutsche Delegation heute auf dem III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden in Rio de Janeiro weltweit einen stärkeren Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch gefordert.

„Weltweites Engagement gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern ist keine Frage des Entweder-Oder. Wir müssen den Kampf gegen die Schinder dieser hilflosen Opfer auf allen Ebenen führen. Die Behörden müssen die gesamte Kette der Täter entschlossen jagen und stellen – im Inland wie im Ausland. Im Internet kann eine Blockade der menschenverachtenden Seiten bei den Zugangs-Anbietern das Millionengeschäft mit zerfetzten Kinderkörpern und Kinderseelen empfindlich stören. Eine Chance, das Problem an der Wurzel zu packen, haben wir aber nur, wenn alle Staaten an einem Strang ziehen, Kinderpornografie weltweit ächten und konsequent verfolgen. Die Konferenz in Rio ist eine große Chance, auf diesem Weg voranzukommen“, sagt Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.

Am III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden in Rio de Janeiro nehmen vom 23. bis zum 28. November 3.000 Teilnehmer aus 140 Ländern teil. Eröffnet wird die Veranstaltung vom brasilianischen Staatspräsidenten Luiz Inacio Lula da Silva. Zur deutschen Delegation unter Leitung des Staatssekretärs im Bundesfamilienministerium, Gerd Hoofe, zählen mehrere Bundestagsabgeordnete, darunter einige Mitglieder der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Vertreterinnen und Vertreter verschiedener nationaler und internationaler Nichtregierungsorganisationen (NGO) sowie einige Jugendliche und Mitarbeiter anderer Ressorts der Bundesregierung.

Um eine weltweite Ächtung zu organisieren und entsprechende Schutz-, Beratungs- und Verfolgungsstrukturen verbindlich zu vereinbaren, fordert Deutschland vor allem eine stärkere internationale Vernetzung und Zusammenarbeit.

Schwerpunktfelder sind dabei:

* Die Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet.
* Die Bekämpfung des Kinderhandels zum Zweck der sexuellen Ausbeutung.
* Eine Stärkung der Kompetenz von Kindern, Jugendlichen und Eltern im Umgang
mit neuen Medien und mit sensiblen Daten.
* Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch durch
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen.
* Bessere Wege, Opfer zu identifizieren und psychologisch zu begleiten.
„Wir werden nicht zusehen, dass sich Kinderpornografie im Netz wie ein aggressiver Krebs verbreitet. Onlinemissbrauch muss weltweit konsequent verfolgt werden, die Quellen müssen geschlossen und Zugänge gesperrt werden. Deutschland hat seine Forderungen in Rio eingebracht und erwartet eine internationale Strategie. Wenn wir flächendeckende Erfolge erzielen wollen, müssen wir in möglichst vielen Ländern der Welt Zugangs-Anbieter verpflichten Kinderporno-Seiten zu sperren. Dazu brauchen wir einen internationalen Austausch permanent aktualisierter Sperrlisten mit geächteten Websites. Aber auch Mobiltelefonunternehmen, Suchmaschinen, die Betreiber von Zahlungssystemen und andere Beteiligte können und müssen dazu beitragen den Sumpf auszutrocknen“, so Ursula von der Leyen.

Beim Thema Zugangssperren im Internet setzt Deutschland auf die guten Erfahrungen in den skandinavischen Ländern, Schweiz, Großbritannien, Italien und Kanada. Es wird gemeinsam mit diesen Ländern den internationalen Ausbau vorantreiben. Die Zugangssperre für Internetseiten („Access Blocking“) setzt bei den Zugangs-Anbietern im Inland an, über deren Rechner die große Masse des kinderpornografischen Materials zu den Abonnenten der Kinderpornografie-Anbieter gelangt. Sie werden verpflichtet, den Zugang zu als kinderpornografisch identifizierten Websites zu blocken. Die Sperrlisten werden ständig aktualisiert, um einem Ausweichen der Anbieter auf neue Adressen entgegenzuwirken. Die Urheber des verbotenen Materials, die häufig im Ausland sitzen und nur schwer verfolgt werden können, werden durch Zugangssperren vor allem wirtschaftlich getroffen.

Denn mit der Masse deutscher Kunden, die für kinderpornografisches Material im Netz Geld bezahlen, werden jährlich Millionensummen verdient. 2003 wurde in Großbritannien erstmals eine Zugangssperre für kinderpornografisches Material eingeführt, 2004 folgte Norwegen. Dort funktionieren die Sperren schon seit Jahren problemlos. Täglich werden dort bis zu 15.000 Zugriffe blockiert, in Schweden sind es sogar 50.000. In Europa verfügen auch andere Länder sowie Italien und die Schweiz über vergleichbare Schutzsysteme. Machbarkeitsgutachten für Deutschland haben ergeben, dass Zugangssperren sowohl juristisch als auch technisch möglich sind. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat in dieser Woche angekündigt, Anfang 2009 eine entsprechende Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen, die bis zum kommenden Sommer verabschiedet werden soll.

Kinderpornografie ist die Dokumentation des sexuellen Missbrauchs von Kindern (Darstellung der Vergewaltigung von Kindern), schwerster Straftaten gegen Kinder.

Die Opfer werden immer jünger. Gezeigt werden zunehmend Gewaltausübungen gegen Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder. Nach einer britischen Studie waren 80 % der Opfer unter 10 Jahre alt, 33 % unter 3 und 10 % unter 2 Jahre alt. Über das Internet verbreitete kinderpornografische Darstellungen sind besonders schwerwiegend, weil sie ihre Opfer bis an ihr Lebensende begleiten. Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet einen konstanten Anstieg bei Besitz, Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornografie (2007: 11.357 Fälle; Steigerung um 55% gegenüber 2006: 7.318 Fälle). Beim Vertrieb von Kinderpornografie über das Internet war zuletzt ein deutlicher Zuwachs festzustellen (2007: 6.206 Fälle, 2006: 3.271 Fälle). Die Polizei findet immer mehr kinderpornografische Bilder und Videos, einzelne Tatverdächtige besitzen Hunderttausende an Dateien, bis zu 5 Terabyte wurden sichergestellt. Einzelne kinderpornografische Videos wurden 50.000 Mal im Monat aus dem Netz heruntergeladen. Der Großteil der Kinderpornografie wird mittlerweile über kommerzielle Webseiten verbreitet, deren Betreiber monatlich Millionenbeträge einnehmen.