Dr. Hermann Kues: "Demokratie und Toleranz brauchen Einsatz"

Zu einem stärkerem Engagement gegen Extremismus und Rassismus hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Hermann Kues, aufgerufen. „Die erfolgreiche Bekämpfung des Rassismus und des Extremismus hängt nicht zuletzt davon ab, ob Bürgerinnen und Bürger Zivilcourage zeigen“, sagte Kues anlässlich der Eröffnung der Tagung „Beratungsansätze zur Stärkung des demokratischen Gemeinwesens“, die heute und morgen im Jüdischen Museum in Berlin stattfindet.

„Die Ursachen des Extremismus liegen letztlich in einer Missachtung der Menschenwürde, denn anderen Menschen werden nicht die gleichen Rechte zugebilligt wie einem selbst.“ Deshalb gehörten die Anerkennung unterschiedlicher Auffassungen und die Bereitschaft zur Toleranz zum Wesen einer lebendigen Demokratie, erklärte der Staatssekretär. „Demokratie und Toleranz wachsen allerdings nicht ohne Voraussetzungen. Demokratische und zivilgesellschaftliche Methoden im Alltag müssen erlernt werden“, so Kues weiter. „Engagierte Akteure vor Ort brauchen Unterstützung von Fachleuten und erfahrene Partner, um langfristig antidemokratischen und fremdenfeindlichen Tendenzen in unserem Land entgegen zu wirken.“

Veranstaltet vom Bundesfamilienministerium und dem Mobile Beratungsteam „Ostkreuz“ der Stiftung SPI (Sozialpädagogisches Institut Berlin), präsentiert die Tagung Ansätze aus der Praxis zur Beratung von Politik und Behörden, Opfern und Angehörigen, Experten und Freiwilligen. Ziel ist, Tendenzen des Rechtsextremismus zu begegnen und demokratische Überzeugungen zu stärken. Experten und Expertinnen aus Wissenschaft und Praxis diskutieren unter anderem die im Rahmen der vom Bundesfamilienministerium initiierten Modellprogramme CIVITAS, entimon und Xenos erprobten Beratungsmethoden.

Die Bundesregierung fördert durch das Aktionsprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ Projekte und Institutionen gegen Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen. Vom Jahr 2001 an bis Ende Dezember 2006 wurden und werden rund 4500 Projekte mit insgesamt 192 Millionen Euro gefördert. Ab dem kommenden Jahr wird dem Programm „Förderung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie? jährlich rund 19 Millionen Euro zur Verfügung stehen. ?Das Programm ist auf Dauer angelegt und soll insbesondere die Strukturen auf lokaler Ebene im Kampf gegen alle Formen des Extremismus stärken“, sagt Kues.