Deutschland auch künftig in der weltweiten Bekämpfung der "Vogelgrippe" (Geflügelpest) und internationalen Koordinierung aktiv

Nach wie vor ist die „Vogelgrippe“ (klassische Geflügelpest) eine ernste Bedrohung für die Tiergesundheit weltweit. Auch ist die Gefahr einer möglichen Pandemie nicht gebannt. Aus diesem Grund wird sich die Bundesregierung weiterhin an der internationalen Bekämpfung der Geflügelpest aktiv beteiligen.

Bereits auf der von der EU-Kommission und der Volksrepublik China organisierten Geberkonferenz in Peking im Januar diesen Jahres hat die Bundesregierung Zusagen in Höhe von über 23 Mio. ? gegeben. Hierin sind Mittel für Projekte in den hauptsächlich betroffenen Ländern Südostasiens (Vietnam, Indonesien, Laos und Kambodscha) und zur Unterstützung der FAO, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie Forschungsmittel zur Entwicklung von Impfstoffen enthalten.

Trotz einiger Erfolge z.B. in Vietnam zeigt die Entwicklung in Rumänien und in Indonesien sowie in Afrika, dass die internationale Gemeinschaft weiterhin gefordert ist. Die Vogelgrippe macht nicht an nationalen Grenzen halt. Deutschland stimmt sich daher bei der Bekämpfung eng mit den anderen EU-Mitgliedstaaten ab und misst auch einer guten Kooperation auf globaler Ebene eine hohe Bedeutung bei.

Auf der großen internationalen Konferenz vom 6. – 7. Juni in Wien werden wiederum die internationalen Organisationen und die betroffenen Länder aus der ganzen Welt mit den Geberländern zusammenkommen um Zwischenbilanz zu ziehen. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und das Bundesministerium für Gesundheit werden für Deutschland an der Konferenz teilnehmen. Die Konferenz wird von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft als Gastgeber organisiert – zusammen mit der Europäischen Kommission, den USA, die im Oktober 2005 die „International Partnership on Avian and Pandemic Influenza in Washington“ ausgerichtet hatten und China als Gastgeber der Geberkonferenz im Januar 2006 in Peking.

Im Rahmen dieser globalen Partnerschaft, im G8-Kontext und in Übereinstimmung mit der Peking-Erklärung wird Deutschland sich weiterhin aktiv in die internationale Zusammenarbeit einbringen. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird der FAO weitere Projektmittel zur Verfügung stellen, mit denen einerseits die Einrichtung eines Krisenreaktions- und Koordinierungszentrums unterstützt und andererseits Produktionssysteme entwickelt werden sollen, die unter den Bedingungen einer konstanten Bedrohung durch die Geflügelpest dennoch die Existenz vieler Kleinbauern sowie die Ernährungssicherheit in betroffenen Regionen sicherstellen.

Zu diesem Thema wird das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Herbst eine internationale Konferenz organisieren. Neben der Frage der Ernährungssicherung sollen die Auswirkungen der Geflügelpest und ihrer Bekämpfung auf kleinteilige Produktionsstrukturen und den Erhalt der Biodiversität und damit wichtiger tiergenetischer Ressourcen diskutiert werden.

Die neu eingerichtete Task Force Entwicklungsnetzwerk zur Bekämpfung der Vogelgrippe im Entwicklungsministerium wird betroffene und gefährdete Entwicklungsländer mit insgesamt 4 Mio. Euro unterstützen – u.a. durch Sofortmaßnahmen beim Aufbau von eigenen Kapazitäten, sowie durch Beratung beim Zugang und beim Einsatz von global bereitgestellten Mitteln. Die Task Force beobachtet kontinuierlich die aktuelle Lage, den Bedarf und die notwendigen Maßnahmen. In den Entwicklungsländern, in denen auf der Basis nationaler Vogelgrippe-Aktionspläne und Bedarfsplanungen zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen notwendig sind, können Finanzierungsmöglichkeiten im Kontext der bilateralen programm- und projektgebundenen Zusammenarbeit ermöglicht werden.

Besonders in Afrika sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich. Vorrangig müssen die afrikanischen Länder ihre Eigenanstrengungen erhöhen. Dort, wo die Gebergemeinschaft – auch Deutschland – die öffentlichen Budgets mitfinanziert, werden die Partner ermutigt, im Rahmen der öffentlichen Ausgaben einen deutlicheren Akzent auf die Stärkung der Gesundheitssysteme zu setzen.

Mit der Vorbeugung und Bekämpfung der Vogelgrippe sind jedoch gerade die derzeit am stärksten betroffenen afrikanischen Länder überfordert. Veterinärdienste wie Gesundheitssysteme sind der Bedrohung durch die Tierseuche und die mögliche Übertragung auf den Menschen nicht gewachsen und externe Unterstützung ist notwendig. Das Bundesentwicklungsministerium hat in 19 afrikanischen Ländern laufende Entwicklungsprogramme verschiedener Sektoren (u.a. Gesundheit, Ländliche Entwicklung und Umwelt) identifiziert, die sich an Maßnahmen der Prävention und der Kontrolle im Zusammenhang mit der Vogelgrippe beteiligen können.