EU verfehlt Kyoto-Ziele bei Treibhausgasen

Die Europäische Union lässt beim Abbau schädlicher Treibhausgase nach. Zu diesem Ergebnis kommt eine Zwischenbilanz der EU-Kommission zum Kyoto-Protokoll von 1997, die Umweltkommissarin Margot Wallström am Dienstag in Brüssel vorgestellt hat. In dem Abkommen hatte sich die EU verpflichtet, die für Klimaveränderungen verantwortlichen Gase wie beispielsweise Kohlendioxid bis 2012 deutlich zu verringern. «Wenn nicht mehr getan wird, werden die EU als Ganzes und die Mehrheit der Mitgliedstaaten ihre Kyoto-Ziele verpassen», sagte Wallström. Sie forderte deshalb in Briefen an die EU-Staaten zu mehr Anstrengungen auf.

Der große problematische Sektor sei der Verkehr, sagte Wallström. Nach der Studie der Europäischen Umweltagentur (EEA) wird allein der Straßenverkehr im Jahr 2010 rund 34 Prozent mehr Treibhausgase produzieren als 1990. Die rasch zunehmenden Emissionen durch den internationalen Luftverkehr werden nicht mitgerechnet, da sie vom Kyoto-Protokoll nicht erfasst werden.

Nach den jüngsten Berechnungen wird der gesamte Treibhausgasausstoß in der EU bis 2010 bezogen auf 2001 um 2 Prozent steigen. Bezogen auf das Ausgangsjahr 1990 des Kyoto-Protokolls wäre das nur eine Verringerung von 0,5 Prozent statt der vorgesehenen 8 Prozent, zu denen sich die EU verpflichtet hatte.

Dem Bericht zufolge werden nur Schweden und Großbritannien ihre Ziele erreichen. Sollte Spanien seine Politik ohne Änderungen fortsetzen, liegt dort der Ausstoß 2010 um knapp ein Drittel über dem zugesagten Ziel. Aber auch Österreich, Belgien und Irland stünden ohne zusätzliche Anstrengungen nicht sehr viel besser da. Deutschland, wo nach den Angaben etwa ein Viertel aller Treibhausgase der EU freigesetzt werden, würde sein Ziel nur knapp verfehlen.

Die Zeit werde knapp, mahnte Wallström. Neue, zusätzliche Anstrengungen müssten umgehend in Angriff genommen werden. «Maßnahmen, die die EU und ihre Mitgliedstaaten in den nächsten zwei bis drei Jahren nicht ergriffen haben, werden uns nicht helfen, die Kyoto-Ziele zu erreichen», sagte Wallström.

Nach früheren Angaben der Europäischen Umweltagentur hatte die EU ihre Gesamtemissionen bis 2001 auf 2,3 Prozent unter den Stand von 1990 reduziert. Noch bis zum 12. Dezember beraten 180 Staaten auf einer Klimakonferenz in Mailand Details zur Umsetzung des Protokolls von Kyoto.