Tschechien: Luftqualität

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel setzt sich gegenüber Tschechien für eine Minderung der Geruchsbelästigung durch tschechische Industrieanlagen ein. „Die Bevölkerung in den belasteten Gebieten hat einen Anspruch auf saubere Luft. Ich fordere die tschechische Seite mit Nachdruck zu mehr Anstrengungen auf.

Es gibt die technischen und organisatorischen Möglichkeiten, um die Geruchsbelästigungen zu vermeiden.“ Die Geruchsbelästigungen stehen im Mittelpunkt der heute und morgen in Bad Schandau stattfindenden Sitzung der deutsch-tschechischen Arbeitsgruppe Luftreinhaltung.

An der Sitzung nehmen Vertreter der nationalen, regionalen und lokalen Behörden beider Länder teil. Sie tauschen Erfahrungen aus und suchen nach Lösungen, um die Luftqualität in der grenznahen Region weiter zu verbessern.

Obwohl in den vergangenen Jahren die Einhaltung der europaweit geltenden Luftqualitäts-Grenzwerte im Erzgebirge erreicht werden konnte, treten zeitweise immer noch sehr unangenehme Geruchsbelästigungen auf. Als erstes Ergebnis sagten die Vertreter Tschechiens zu, die Genehmigungspraxis für Industrieanlagen zu verbessern, um dieses schon jahrzehntelang bestehende Problem auf Dauer zu lösen. Dazu werde man deutsche Fachleute nach Prag einladen.

Auf der Tagesordnung stehen darüber hinaus Fragen der wirksameren Überwachung der Einhaltung der Umweltstandards in den betroffenen Unternehmen, geeignete Sanktionen bei Verstößen, die möglichst vollständige Identifikation der Geruchsquellen sowie die noch stärkere Einbindung der unmittelbar betroffenen lokalen Behörden in den Informationsaustausch.

Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe soll bereits im Herbst stattfinden, um zeitnah über die Umsetzung der Maßnahmen diskutierten zu können.