Rekommunalisierung der Energieversorgung ist in jeder dritten Kommune ein Thema
Ein Drittel der Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland befasst sich zurzeit mit der Rekommunalisierung der Energieversorgung, doch befindet sich das Thema bei den meisten dieser Kommunen noch im Anfangsstadium.
So wird bei drei Vierteln derjenigen, die entsprechende Pläne haben, die Rekommunalisierung im Stadt- beziehungsweise Gemeinderat erörtert oder ist Bestandteil von Fraktionsanträgen und Wahlprogrammen. Weitere rund 20 Prozent haben bereits eine entsprechende Entscheidung getroffen, und lediglich sechs Prozent haben schon die Gesellschafterstruktur verändert.
Das hat eine gemeinsame Umfrage des Instituts für den öffentlichen Sektor e. V. und des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge der Universität Leipzig unter 159 Gemeinden aus 13 Bundesländern ergeben.
Eine Rekommunalisierung können sich die Befragten überwiegend in Form der Neugründung kommunaler Gesellschaften (71 Prozent) oder durch die Nichtverlängerung von Konzessionsverträgen vorstellen (69 Prozent). Weniger als die Hälfte sieht den Rückkauf vorher privatisierter Unternehmensteile als eine mögliche Option (45 Prozent). Knapp zwei Drittel der Kommunen, die einen Rückkauf tatsächlich abgewickelt haben, finanzierten diesen über Nebenhaushalte, also etwa über andere kommunale Unternehmen, und nicht aus dem Kommunalhaushalt.
Als vorrangiger Grund für Rekommunalisierungsbestrebungen wird die Wahrung des kommunalen Einflusses genannt (94 Prozent). Knapp die Hälfte der Befragten beklagt abweichende Ziele von privater und öffentlicher Seite (44 Prozent). Und so hoffen über 80 Prozent der Kommunen, nach einer Rekommunalisierung ihre Energieversorgung besser steuern können. Rund drei Viertel gehen von höheren Einnahmen aus. Günstigere Preise für die Bürger sowie ökologische Ziele als Motive für entsprechende Bestrebungen gibt nur jeweils ein gutes Drittel der Befragten an.
Die Studie ist in Kurzform in der aktuellen Ausgabe Frühjahr 2011 der Zeitschrift PublicGovernance veröffentlicht, die beim Institut für den öffentlichen Sektor e.V., Klingelhöferstraße 18, 10785 Berlin, de-publicgovernance@kpmg.com bestellt werden kann.
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