Staat und Privatunternehmen: Partner für eine bessere Infrastruktur

Knapp 70 Mrd. Euro benötigt die Bundesrepublik Deutschland jährlich zum Erhalt und Ausbau ihrer Infrastruktur. Ein geeigneter Weg zur Finanzierung und Umsetzung entsprechender Projekte sind Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP). Solche Partnerschaften ermöglichen schon heute einer Vielzahl von Staaten rund um den Globus eine solide Finanzierung und professionelle Abwicklung verschiedener Infrastrukturmaßnahmen.

In welcher Form und in welchem Ausmaß solche Partnerschaften am effizientesten eingesetzt werden, ist nicht zuletzt anhand der Position des jeweiligen Staates auf der „PPP Market Maturity“-Kurve zu erkennen. Diese Kurve wurde in der Deloitte-Studie „Closing the Infrastructure Gap“ entwickelt und definiert drei „Reifestufen“ im Hinblick auf ÖPP. Deutschland befindet sich hier im Mittelfeld, die Spitze markieren Großbritannien und Australien.

Dass die öffentliche Hand in zahlreichen Segmenten nur noch stark eingeschränkt handlungsfähig ist, zeigt sich anschaulich am Beispiel von schlechten Straßen, reparaturbedürftigen Brücken, aber auch sanierungsbedürftigen Krankenhäusern und Schulen. „Hier hat der Staat grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Er kann den Steuerzahler weiter belasten und damit letzten Endes seine Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit reduzieren. Oder er kann auf das Modell der Zukunft setzen: Öffentlich Private Partnerschaften. Dabei profitiert er nicht nur von günstigeren Finanzierungsoptionen, sondern auch von dem besseren Know-how, über das Privatunternehmen in der Regel in den Bereichen Projektabwicklung und -management verfügen“, kommentiert Thomas Northoff, geschäftsführender Partner bei Deloitte.

Großbritannien ist Pionier bei Partnerschaften

Die Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und Privatunternehmen bringt zahlreiche Vorteile, bedarf aber auch einiger Voraussetzungen. Insbesondere der Staat ist hier gefordert, entsprechende Strategien und Richtlinien zu entwickeln, unter anderem auch im Hinblick auf ein adäquates Risikomanagement. Den unterschiedlichen Entwicklungsstand, auf dem sich die verschiedenen Staaten befinden, zeigt die von Deloitte erarbeitete „PPP Market Maturity“-Kurve. Sie beurteilt die Staaten zum einen nach deren Kompetenz im Bereich ÖPP, zum anderen nach dem jeweiligen Aktivitätsgrad. Am weitesten fortgeschritten sind demnach Großbritannien und Australien. Das untere Ende markieren Staaten wie Russland und Albanien. In diesen Ländern müssen unter anderem erst noch die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen und Erfahrungen mit der Thematik gesammelt werden.

Deutschland vorne bei Verteidigung und Strafvollzug

Deutschland befindet sich im Mittelfeld der „Maturity“-Kurve und gehört damit zu jenen Staaten, die zwar über einige Praxis verfügen, jedoch noch ein gutes Stück von der optimalen Nutzung sämtlicher Potenziale entfernt sind, die sich im Bereich ÖPP bieten. Relativ weit fortgeschritten ist die Bundesrepublik im Bereich Verteidigung und Justizvollzugsanstalten: Bei beiden bestehen bereits jetzt intensive Kooperationen mit privaten Anbietern bzw. Betreibern. In anderen Schlüsselsektoren hingegen liegt Deutschland noch verhältnismäßig weit hinten – zum Beispiel bei der Bildung und im Krankenhausbereich. Hier ist Australien vorne, doch bei den Krankenhäusern ist auch in Portugal eine dynamische Entwicklung zu beobachten. „Nur mit ÖPP-Maßnahmen werden wir in Zukunft bei Design, Konstruktion und Wartung von öffentlichen Einrichtungen unseren Bürgern eine adäquate Leistung im Gesundheits- und Transportsektor zur Verfügung stellen können“, erläutert Thomas Northoff. „Öffentlich Private Partnerschaften werden bei Projekten der öffentlichen Hand unabdingbar sein.“

Die anderen (west-)europäischen Nationen, die zumeist in den frühen und mittleren Stadien der „Maturity“-Kurve positioniert sind, weisen unterschiedliche Schwerpunkte auf. So sind die Niederlande führend im Bereich Stadtsanierung und Wohnungsbau, Frankreich setzt – wie Deutschland – vor allem beim Betrieb von Gefängnissen auf ÖPP. Italien verstärkt seine Bemühungen im Transportsegment und auch Spanien initiiert vermehrt PPP bei der Verkehrsinfrastruktur. „Mit unserer Studie wollen wir Regierungen und öffentlichen Trägern aufzeigen, welche Möglichkeiten ihnen offen stehen und wie sie Partnerschaften zwischen öffentlichem Bereich und Privatanbietern gezielt weiterentwickeln können. So kann die Lücke, die zwischen Anforderungen und Möglichkeiten staatlicher Stellen besteht, geschlossen werden“, resümiert Thomas Northoff.

Die vollständige Studie finden Sie unter http://www.deloitte.com/dtt/article/0,1002,cid%253D137280,00.html zum Download.

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