Zahl der Patentanmeldungen steigt weiter

Die Konjunkturbelebung in Europa hat auch zu einer steigenden Zahl von Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) geführt. Im ersten Halbjahr 2004 seien 86 300 Anmeldungen eingegangen, sagte der neue Patentamts-Präsident Alain Pompidou am Freitag in München. Dies waren sieben Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im Gesamtjahr hält das Patentamt sogar einen zweistelligen Prozentwert für möglich. «Das ist ein Indiz dafür, dass die europäische Industrie aus der Talsohle langsam herauskommt», sagte EPA-Hauptdirektor Wolfram Förster.

Pompidou steht seit Juli an der Spitze des Patentamts. Er kündigte ein Effizienzprogramm an, mit dem vor allem die Zeit für die Prüfung verkürzt und Kosten eingespart werden sollen. «Der Übergang von Know How auf den Markt muss so schnell wie möglich geschehen», betonte er. Ziel sei es, die angemeldeten Patente innerhalb von 36 Monaten zu prüfen und zu erteilen. Derzeit dauert es deutlich länger: Rund die Hälfte aller Patente lassen mehr als 48 Monate auf sich warten.

Der neue Präsident forderte eine rasche Ratifizierung des Londoner Übereinkommens durch die Mitgliedstaaten. Dadurch könnten rund die Hälfte der Übersetzungskosten eingespart werden, betonte er. Bislang müssen Patente in allen Ländern, in denen sie eingereicht werden, in die jeweilige Landessprache übersetzt werden. In dem Londoner Übereinkommen von 2000 wird nun festgelegt, dass Patente, welche in Deutsch, Englisch oder Französisch verfasst sind, nicht mehr übersetzt werden müssen. Nach Hochrechnungen des Patentamts können die Einsparungen in Europa bis zu 500 Millionen Euro liegen.

Pompidou hatte Ingo Kober als Präsident abgelöst. Seiner Ernennung war ein langes politisches Gerangel zwischen den Mitgliedstaaten des Europäischen Patentamtes vorangegangen. Im Herbst vergangenen Jahres entschied sich der Verwaltungsrat schließlich für eine Doppel-Lösung: Zunächst steht der Franzose der Behörde vor, 2007 übernimmt die Britin Alison Brimelow die Leitung. Das Europäische Patentamt gehört mit rund 6000 Beschäftigten zu den größten europäischen Institutionen. Die Behörde hat ihren Sitz in München und wurde 1977 gegründet. Seit seiner Gründung erteilte das Amt rund 650 000 Patente.