Entwicklungsnetzwerk: Armutsverschärfung durch Freihandel

Unterstützung autonomer Regionalentwicklung statt ökonomischem Eigennutz

Das entwicklungspolitische Netzwerk Eurostep hat gemeinsam mit den Organisationen Terre des Hommes und World Economy, Ecology & Development (WEED) eine Studie über die möglichen Auswirkungen neuer Freihandelsabkommen mit den AKP-Staaten (Afrika-, Karibik und Pazifikstaaten) vorgestellt. Eine geplante Handelsliberalisierung gegenüber den AKP-Staaten gefährdet nach Ansicht der Studienautoren massiv den Erfolg der Armutsbekämpfung-Programme in den untersuchten Ländern sowie die Ziele des Cotonou-Abkommens.

In fünf Länderstudien aus Benin, Kamerun, Ghana, der Dominikanischen Republik und Jamaika, die von Eurostep-Partnerorganisationen erstellt wurden, werden die drohenden Nachteile aufgezeigt. Die Länderstudien beschäftigen sich mit den Auswirkungen der geplanten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Menschen in den AKP-Staaten. Sie kritisieren, dass sich die derzeitigen Verhandlungen im Eigeninteresse der EU auf den Zollabbau konzentrieren, während nicht-tariffäre Handelshemmnisse und andere Probleme, die steigenden Exporten aus den AKP-Staaten in die EU entgegenstehen, ausgeklammert bleiben, bericht ngo-online.

„Die weitere Öffnung unserer Märkte gegenüber der EU ist unser Ende. Es würde die Existenz unserer lokalen Milchwirtschaft zerstören“, so Aubrey Taylor, Vorsitzender der Vereinigung jamaikanischer Milchproduzenten. „Die Abschaffung der bestehenden Handelspräferenzen wird die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele in unseren Ländern in Frage stellen und so die nationalen Armutsbekämpfungsstrategien untergraben“, kritisiert Professor Fouda aus Kamerun. „Aus der Studie geht klar hervor, dass die Menschen in den AKP-Staaten unter wirtschaftlichen und ökologischen Fehlentscheidungen leiden werden. Statt aus ökonomischem Eigennutz auf der Marktöffnung zu bestehen, sollte die EU zunächst eine autonome regionale Entwicklung unterstützen und auf Freihandel verzichten“, so Klaus Schilder, WEED-Projektreferent. Die Autoren schließen mit zehn Empfehlungen an die EU, deren Umsetzung sicherstellen würde, dass zukünftige Handelsabkommen mit den AKP-Staaten der Bekämpfung der Armut dienen.