Deutliche Steigerung bei den Patent- und Markenanmeldungen

Im ersten Halbjahr 2004 konnte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 24 303 Patentanmeldungen verzeichnen. Zum Vergleich: im Vorjahreszeitraum waren es 23 267. Bei den Anmeldungen handelt es sich um direkt beim DPMA angemeldete Patente.

20 258 Patente wurden bislang von Inländern angemeldet (2003: 19 199). 4 045 Anmeldungen stammen aus dem Ausland (2003: 4 068). Die Hochrechnung auf das Jahresergebnis lässt eine Zahl von rund 48 500 deutschen Patentanmeldungen (2003: 47 328) und 9 500 aus dem Ausland (2003: 9 610) erwarten.

Beim „kleinen Patent“, dem Gebrauchsmuster, werden mit etwa 20 000 Anmeldungen wieder Eingänge auf Vorjahresniveau zu verzeichnen sein.

30 852 Marken wurden von Januar bis einschließlich Juni 2004 beim DPMA angemeldet. Ende des Jahres werden voraussichtlich rund 69 000 Anmeldungen beim DPMA eingegangen sein. Die Vergleichszahlen des Vorjahres (27 465 und 62041) belegen einen deutlichen Anstieg um gut 10 Prozent. Die wirtschaftliche Erholung in Deutschland schlägt sich somit in der Zahl der angemeldeten Marken nieder.

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist die zentrale nationale Institution des gewerblichen Rechtsschutzes und weltweit drittgrößtes nationales Amt für den Schutz geistigen Eigentums.

Das DPMA bietet bedarfsgerechte und kostengünstige Dienstleistungen im nationalen gewerblichen Rechtsschutz für Kunden aus aller Welt, unter denen die freien Erfinder mit etwa 10% der gesamten Patentanmeldungen einen wichtigen Platz einnehmen. Dabei deckt das DPMA alle gewerblichen Schutzrechte ab, d.h. es vereint Patente, Marken und Muster unter einem Dach. Es ist ein wichtiger Partner im europäischen und internationalen Netzwerk gewerblicher Rechtsschutzsysteme.

Durch die Vergabe von Schutzrechten auf geistiges Eigentum sichert das DPMA Innovationen und Investitionen, fördert den Wirtschaftsstandort Deutschland und erschließt das technische Wissen der ganzen Welt. Außerdem ist es maßgeblich an der Weiterentwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes beteiligt. Das DPMA ist ein wichtiger Arbeitgeber in München, Berlin und Jena. Die Behörde beteiligt sich aktiv an der Ausbildungsoffensive der Bundesregierung. So wurden dieses Jahr 46 neue Ausbildungsplätze geschaffen, eine Steigerung um 200 Prozent.