BMBF investiert 1,8 Milliarden Euro in den Neuen Ländern

Bulmahn: „Die Stärkung von Bildung und Forschung gehört ganz oben auf die politische Tagesordnung“

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, will die Innovationskraft der Neuen Länder in den kommenden Jahren weiter fördern. „Die Stärkung von Bildung und Forschung gehört ganz oben auf die politische Tagesordnung“, sagte Bulmahn auf der Festveranstaltung zum 10-jährigen Jubiläum der Fraunhofer-Gesellschaft in den Neuen Ländern am Dienstag in Dresden. Die ostdeutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen gehörten heute zu den modernsten und attraktivsten in ganz Deutschland. Das BMBF werde für Bildung und Forschung in den Neuen Ländern in diesem Jahr voraussichtlich rund 1,8 Milliarden Euro bereitstellen. Im Jahr 1998 waren es nur 1,44 Milliarden Euro.

Die Fraunhofer-Gesellschaft habe sich hier mit ihren 17 anwendungsnahen Forschungsinstituten besonders engagiert, hob Bulmahn hervor. „Sie haben der wirtschaftlichen Entwicklung in den Neuen Ländern Impulse gegeben und einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung einer einheitlichen deutschen Forschungslandschaft geleistet.“ Bisher habe das BMBF insgesamt rund 640 Millionen Euro für die institutionelle Förderung der Fraunhofer-Gesellschaft in Ostdeutschland bereitgestellt.

Wegen des starken internationalen Wettbewerbes sei es zunehmend wichtig, Wissen zügig in neue Produkte und Dienstleistungen umzusetzen, sagte die Ministerin. Nach einer aktuellen Studie des VDI-Technologiezentrums in Düsseldorf im Auftrag des BMBF sei aber zahlreichen deutschen Forschern die Publikation ihrer wissenschaftlichen Erkenntnisse wichtiger, als deren wirtschaftliche Nutzung. „Viele neue Forschungsergebnisse können in Deutschland nicht zum Patent angemeldet werden, weil die Forscher die erforderliche ’Neuheit’ durch einen Vortrag oder eine Publikation unbeabsichtigt selbst zerstört haben“, kritisierte die Ministerin. Sie werde sich daher verstärkt für die Einführung einer so genannten Neuheitsschonfrist im europäischen Recht einsetzen. In den USA und in Japan habe diese Regelung schon zu vielen erfolgreichen Wissenschaftspatenten geführt.