Modellfall Weiße Elster

Das Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle, die Universität Leipzig und die Friedrich-Schiller-Universität Leipzig erhielten vom Bundesministerium für Bildung und Forschung den Zuschlag für die Förderung eines gemeinsamen Projektes, das sich im Allgemeinen mit einem Flusseinzugsgebietsmanagement und im Besonderen mit der Konfliktbewertung und Lösungsansätzen am Beispiel der Weißen Elster befasst. Der Förderumfang des Projektes beträgt 1,14 Millionen Euro; Ziel ist nichts Geringeres als die Verbesserung der Wasserqualität und des lebenswichtigen Grundwasserschutzes.

Prof. Dr. Martin Oldiges von der Universität Leipzig, dessen Lehrstuhl Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Verwaltungsrecht an dem Projekt maßgeblich beteiligt ist, unterstreicht: AWir hoffen ein Modell erarbeiten zu können, das die naturwissenschaftlich-ökologischen, ökonomischen und sozialwissenschaftlich-juristischen Zusammenhänge so umfassend und genau beschreibt, dass es auch in Bereichen außerhalb der Weißen Elster als ein Bündel von Entscheidungshilfen genutzt werden kann.

Ausgangspunkt für das Projekt ist die von Brüssel beschlossene und im Jahr 2000 in Kraft getretene Wasserrahmenrichtlinie, an die nun das Wasserschutz- und Wasserbewirtschaftsrecht anzupassen ist. Zu sprechen ist dabei von einem Paradigmenwechsel, erfolgt doch die Orientierung jetzt nicht mehr an Verwaltungsgrenzen wie Staats-, Landes- oder Kreisgrenzen, sondern an Flusseinzugsgebieten. Auf diese Weise sollen auf der Basis von neuartigen Bewirtschaftungsplänen effektivere Maßnahmen für das Erreichen einer guten Wasserqualität in einem Zeitraum von 15 bis 27 Jahren eingeleitet werden. Dazu wird auch gehören, die Kosten der Wassernutzung einschließlich der mittelbaren ökologischen Kosten realistisch auf die Wasserpreise umzuschlagen.
Ein solches Konzept einer integrativen Betrachtung und nachhaltigen Entwicklung hat erstens technisch-naturwissenschaftliche Aspekte wie den Zusammenhang zwischen Stoffeintrag, landwirtschaftlich und industriell verursachten Belastungen, Abflussverhalten und Gewässergüte zu untersuchen, zweitens ökonomische zu berücksichtigen und dabei in die Kosten-Nutzen-Analyse mehr Faktoren einzuschließen als bisher, und drittens sozialwissenschaftlich-juristische, die auf die Schaffung neuer institutioneller und organisatorischer Formen für ein erfolgreiches Flusseinzugsgebietsmanagement gerichtet sind.

Wird in letztgenanntem Punkt vor allem die Kompetenz von Juristen der Universität genutzt, so werden auf den anderen Feldern der Jenaer Lehrstuhl für Geoinformatik, Hydrologie und Modellierung und vor allem das Umweltforschungszentrum mit seinen Sektionen Angewandte Landschaftsökologie, Bodenforsdchung, Ökosystemanalyse sowie Ökonomie, Soziologie und Recht (Projektbereich Fluss- und Seenlandschaften) wirksam.
Die Entscheidung für das Projekt Weiße Elster – zum Einzugsgebiet der Elbe und zum Teileinzugsgebiet der Saale gehörend – ist auch deshalb vielversprechend, weil es nicht nur ein anderes Staatsgebiet (Tschechien), sondern auch mehrere deutsche Bundesländer (Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen) betrifft, sondern durch den Flussverlauf durch verschiedene Industriegebiete und auch durch eine Großstadt wie Leipzig relativ stark verschmutzt ist (Güteklasse 3) und somit ein fundiertes Konzept zur Verbesserung der Wasserqualität besonders dringlich erscheint.