Innovationspreis PPP 2009

Trotz Wirtschaftskrise: PPP-Projekte können sich weiter behaupten – Konjunkturprogramme: Qualität und Nachhaltigkeit vor Schnelligkeit

„Die deutsche Bauindustrie gehört weiterhin zu den wichtigsten Innovationstreibern auf dem Markt für ÖPP-Projekte.“ Mit diesen Worten kommentierte heute in Berlin Dr. Peter Noé, Vorsitzender des Arbeitskreises „Öffentlich Private Partnerschaften“ des Hauptverbandes und Vorstandsmitglied der Hochtief AG, das erfolgreiche Abschneiden der Bauindustrie im Wettbewerb um den „Innovationspreis PPP 2009“, der am 27. Mai 2009 auf dem Verwaltungskongress „Effizienter Staat“ vergeben wurde. Schirmherr für den Innovationspreis war der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer.

„Die beeindruckende Erfolgsbilanz zeigt einmal mehr, dass die deutsche Bauindustrie der richtige Partner der öffentlichen Hand für innovative, qualitativ hochwertige und effiziente PPP-Projekte ist“, freut sich Dr. Noé.

Ausgezeichnet wurden u.a. die Gustav Epple Bauunternehmung GmbH für die Erweiterung des Landratsamtes in Esslingen, die BAM Deutschland AG für den Neubau der Berufsschule mit Bauwerkstätten in Pforzheim, die SKE Facility Management GmbH, die Schulen in Nürnberg baut, saniert und betreibt, sowie die Strabag Real Estate GmbH für den Neubau des Behördenzentrums Kurfürstenanlage in Heidelberg.

Seit 2003 sind in Deutschland 117 Hochbauprojekte mit einem Investitionsvolumen von 3,43 Mrd. Euro über Öffentlich Private Partnerschaften umgesetzt worden, im Verkehrsbereich waren es 7 Projekte mit einer Investitionssumme von 1,76 Mrd. Euro. Auch für 2009 erwartet die deutsche Bauindustrie trotz Wirtschaftskrise eine positive Entwicklung des PPP-Markts, bis Ende Mai wurden bereits neun ÖPP-Hochbauprojekte mit einem Investitionsvolumen von 340 Mio. Euro zugeschlagen, zwei Projekte mit einem Investitionsvolumen von 460 Mio. Euro waren es im Verkehrsbereich.

Die öffentlichen Auftraggeber fordert Dr. Noé auf, auch bei der Umsetzung der beiden Konjunkturprogramme stärker auf öffentlich-private Partnerschaften zu setzen. Auch beim Einsatz von Fördermitteln müsse auf Effizienz geachtet werden; Qualität und Nachhaltigkeit gingen auch bei diesen Projekten vor Schnelligkeit.

Allerdings gebe es zahlreiche Verfahren, die in weniger als einem Jahr zur Unterschriftsreife gebracht worden seien, dies zeige, dass auch PPP-Vorhaben im zeitlichen Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes umsetzbar seien. Noé lobt zudem die Beschleunigung des PPP-Genehmigungsprozesses in Rheinland-Pfalz. Hier können PPP-Projektträger vor Ausschreibungsbeginn im Rahmen eines qualifizierten Eignungstests eine lebenszyklusbasierte Kostenobergrenze ermitteln, die im Rahmen der Ausschreibung eingehalten werden muss.