Große Erfolge beim E-Government – Bremen erhält höchste Auszeichnung Europas

Aktuelle Auszeichnungen demonstrieren die hohe Leistungskraft Deutschlands beim eGovernment. So wurde Bremen jüngst für das „das integrierte Portal für eGovernment-Transaktionen, seine Sicherheit und seine rechtlich bindenden elektronischen Signaturen“ mit der höchsten eGovernment Auszeichnung Europas gewürdigt.

Das „Virtuelle Bauamt“ der Stadt Esslingen und das Berliner Mobile Bürgeramt sind weitere gute Beispiele. Beide Projekte wurden auf der diesjährigen CeBIT in Hannover mit ersten Preisen ausgezeichnet.

eGovernment ist ein Förderschwerpunkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA): Mit dem Leitprojekt MEDIA@Komm werden in den Modellregionen Bremen, Esslingen und Nürnberg virtuelle Rathäuser und Marktplätze aufgebaut und erprobt. Da die mit Abstand meisten Verwaltungskontakte auf kommunaler Ebene erfolgen, ist dieses Projekt von besonders großer Bedeutung.

Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement: „Beim eGovernment, einem der zentralen Dreh- und Angelpunkte für die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, ist Deutschland im internationalen Vergleich zunehmend Vorreiter. Unser Leitprojekt MEDIA@Komm zeigt, dass mit eGovernment schnell bürokratische Hürden abgebaut werden können. Das stärkt die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und verbessert ihre Position im Standortwettbewerb.“

Insgesamt stehen jetzt in den MEDIA@Komm-Regionen rund 300 Online-Lösungen für kommunales eGovernment zur Verfügung, darunter etwa 200 mit qualifizierter elektronischer Signatur.

Im Rahmen des Esslinger MEDIA@Komm-Projekts vollzieht sich etwa die „Revolution am Bau“. Statt des herkömmlichen, papiergebundenen Baugenehmigungsverfahrens sieht das Projekt eine Bauplattform unter Nutzung eines virtuellen Bauamts vor. Mit Hilfe der elektronischen Signatur kann der gesamte Schriftverkehr, von der Planung über die Bürgerinformation und -beteiligung bis hin zur abschließenden Abnahme von Bauvorhaben, online erfolgen.

Unter dem Schlagwort „Qualified EGovernment“ werden in der MEDIA@Komm-Region Nürnberg-Bayreuth-Erlangen-Fürth-Schwabach eGovernment-Lösungen für das Meldewesen, Online-Bibliotheken und elektronische Bauakte entwickelt. Online Nutzungsraten von bis zu 40 % belegen den Erfolg des Nürnberger Ansatzes.

Und mit dem Berliner Projekt „Mobile Bürgerdienste“ – einem Gewinner des BMWA-Wettbewerbs MobilMedia – wird sogar das Rathaus mobil. Überall, etwa in Unternehmen, Schulen, Einkaufszentren und Seniorenheimen, kann der Bürger virtuelle Behördengänge erledigen. Mobiles Government erreicht damit schnell und flexibel besonders diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die keinen Internetanschluss haben.

Bundesminister Clement: „Unsere eGovernment-Projekte werden auch im Ausland immer stärker beachtet. Dies spornt uns zu weiteren Anstrengungen an. Schwerpunkt muss jetzt der Transfer der Spitzenergebnisse in die breite Anwendung und die internationale Kooperation sein. Die bisher erzielten Ergebnisse sind hierfür eine gute Grundlage.“