Schavan: "Gutes Zeugnis für unseren Wachstumskurs"

Die von der Bundesregierung eingerichtete Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Annette Schavan ihr drittes Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit überreicht.

„Die Experten bestätigen uns in unserem Innovations- und Wachstumskurs nachdrücklich“, sagte Ministerin Schavan. „Sie unterstreichen die hohe Bedeutung von Bildung und Forschung in den Plänen der Bundesregierung.“

Die Innovationsforscher loben die Bundesregierung für den Ausbau ihrer Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (FuE). Deutschland habe sich in den vergangenen Jahren damit von den USA sowie bedeutenden EU-Ländern positiv abgesetzt. Mit der Hightech-Strategie sei die Forschungs- und Innovationspolitik effektiver geworden. Ministerin Schavan verwies darauf, dass gleichzeitig die Entwicklung von FuE in der Wirtschaft bis weit in die Wirtschafts- und Finanzkrise hinein durch eine hohe Dynamik geprägt war: Die Unternehmen steigerten ihre jährlichen Investitionen in FuE von 2005 bis 2008 um jährlich 7,4 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Plus von 19 Prozent.

Ministerin Schavan begrüßte die Forderung der Kommission nach stärkerer Fokussierung der Hightech-Strategie auf die zukunftsträchtigen Felder Klima/Energie, Gesundheit, Mobilität, Kommunikation und Sicherheit. Genau dies hat die Bundesregierung mit der Weiterentwicklung der Hightech-Strategie vor: „Wir konzentrieren uns auf Themen, zu denen Wissenschaft und Wirtschaft in Deutschland wichtige Beiträge leisten können“, sagte sie. „Damit steigern wir auch die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.“

Die Kommission widerspricht der in der Vergangenheit oft vertretenen These einer innovationshemmenden „Versäulung“ der Forschungslandschaft in Deutschland. In den vergangenen Jahren seien verstärkte Kooperationen und tragfähige Modelle der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Wissenschaftseinrichtungen entstanden. Ministerin Schavan verwies in diesem Zusammenhang auf die von der Bundesregierung beschlossene Fortschreibung der Exzellenzinitiative, des Hochschulpakts und des Paktes für Forschung und Innovation. „Deutschland ist ein attraktiver Wissenschaftsstandort, der durch diese drei Pakte nachhaltig gestärkt wird“, sagte die Ministerin. Auch bei der Umsetzung der Bologna-Reformen sei Deutschland auf einem guten Weg. „Wir haben den Korrekturbedarf erkannt – und werden gemeinsam mit den Ländern daran arbeiten, ihn umzusetzen.“

„Wir brauchen in den neuen Ländern auch weiterhin eine gezielte Innovationspolitik und -förderung“, sagte Schavan. Die Struktur des Innovationssystems in den neuen Ländern unterscheide sich auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch substanziell von der Struktur in den alten Ländern – zum Beispiel im Hinblick auf den Anteil der FuE-Aufwendungen durch die Industrie. Hinzu komme, dass mit der Abwanderung von Fachkräften, den Folgen der demographischen Entwicklung und einer überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit die Bedingungen für ein erfolgreiches Wirtschaften in Ostdeutschland immer noch andere seien als in Westdeutschland.

Mit dem Gutachten zu Forschung und Innovation stellt sich die Bundesregierung dem Urteil unabhängiger Expertinnen und Experten. Vergleichbar mit dem Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (das Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen) gibt es seit zwei Jahren regelmäßig eine wissenschaftlich fundierte Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung. Ministerin Schavan sagte, dass die Bundesregierung das Gutachten und seine Empfehlungen nun genau prüfen werde. Im Mai nimmt die Regierung mit dem Bundesbericht Forschung und Innovation 2010 detailliert zu dem EFI-Gutachten Stellung.

Das Gutachten finden Sie im Internet unter http://www.e-fi.de