Schavan: „Bildung und Forschung haben absoluten Vorrang“

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird 2011 gegenüber dem laufenden Jahr weiter deutlich ansteigen. Mit 11,646 Milliarden Euro erreicht der Etat des BMBF einen neuen Spitzenwert – im Vergleich zum laufenden Jahr ist das ein Plus von 7,2 Prozent.

Im Vergleich zum Jahr 2005 ist der Haushalt des BMBF sogar um 54 Prozent gewachsen. „Wir legen den Grundstein für Wohlstand und soziale Sicherheit – in Verantwortung für die nächste Generation“, sagte Bundesministerin Annette Schavan am Dienstag in Berlin, als sie den Haushalt bei der ersten Lesung im Bundestag vorstellte. „Bildung und Forschung haben absoluten Vorrang für diese Bundesregierung. Ich bin fest davon überzeugt: Bildungschancen sind Lebenschancen. Bildung ist der Schlüssel für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Teilhabe – und damit zu einem selbstverantworteten Leben.“

Bildungsgerechtigkeit, Fachkräftenachwuchs und der Hochschulbereich sind nach den Worten der Ministerin besondere Schwerpunkte. „Damit Deutschland auch künftig international wettbewerbsfähig bleibt, müssen wir vor allem den Fachkräftenachwuchs sichern“, sagte Schavan. „Im nächsten Jahr gibt das BMBF knapp 3,2 Milliarden Euro für die Hochschulen und für die Studierenden aus.“ Im Jahr 2005 waren dies weniger als 1,1 Milliarden Euro. Die Zahlen sprechen für sich: Im vergangenen Jahr haben 43,3 Prozent aller Schulabsolventen ein Studium begonnen, das ist der höchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Nachfrage nach einem Studium wird noch zunehmen – auch aufgrund der doppelten Abiturjahrgänge. Bund und Länder haben sich mit dem Hochschulpakt längst darauf eingestellt.

Sehr zufrieden zeigte sich Ministerin Schavan auch bei den Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE): „Wir verfolgen konsequent das Ziel, dass Wirtschaft und Staat gemeinsam drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung ausgeben. Jetzt ist dieses Ziel zum Greifen nahe.“ Nach ersten Schätzungen auf der Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamtes, den Plandaten der Wirtschaft sowie nach eigenen Berechnungen des Bundesforschungsministeriums gaben Wirtschaft und Staat im vergangenen Jahr mehr als 2,8 Prozent des BIP für FuE aus. Parallel zur Steigerung der Investitionen hat die Bundesregierung mit der „Hightech-Strategie 2020 für Deutschland“ die Innovationspolitik konzeptionell weiter entwickelt. Die Hightech-Strategie konzentriert sich in dieser Legislaturperiode auf die zentralen Zukunftsfelder Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Kommunikation und Sicherheit.

Das Thema Energie steht zudem im Mittelpunkt des derzeitigen Wissenschaftsjahres. Die Energieforschung als Rückgrat für das Energiekonzept der Bundesregierung ist einer der wichtigsten Schwerpunkte. Und für die Gesundheitsforschung als ein weiterer herausragender Schwerpunkt steht im Regierungsentwurf 2011 mehr als eine Milliarde Euro bereit. Dabei geht es vor allem um den Kampf gegen die Volkskrankheiten.

Den Partnern in der Wissenschaft wird die Bundesregierung auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein: Im Pakt für Forschung und Innovation ist festgelegt, dass die Forschungsorganisationen pro Jahr mit einer Steigerung der institutionellen Förderung von nunmehr fünf Prozent rechnen können. Die gesamte institutionelle Förderung für das nächste Jahr beträgt damit mehr als 4 Milliarden Euro.

„Bei der Bildung ist die wichtigste Aufgabe für die Politik, dafür zu sorgen, dass wir niemanden zurücklassen“, sagte Schavan. „Kein Kind darf wegen Bildungsarmut auf der Strecke bleiben.“ Bildungslotsen sollen gefährdeten Schülerinnen und Schülern aus Haupt- und Förderschulen den Übergang in Ausbildung und Beruf erleichtern. Dafür stellt das BMBF bis 2014 insgesamt 362 Millionen Euro zur Verfügung.