Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Bundesforschungsministerium für Neuheitsschonfrist im europäischen Patentrecht

09.04.2002


Bulmahn: "Chancen für mehr Patente aus den Hochschulen müssen genutzt werden"

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, setzt sich bei ihren europäischen Amtskollegen für eine bessere Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse im Patentrecht ein. Das bestehende Recht verhindere die wirtschaftliche Verwertung vieler innovativer Ideen und sei ein großer Standortnachteil für Europa, schrieb Bulmahn am Dienstag in einem Brief an ihre europäischen Amtskollegen.

Anders als in den USA können Forscher in Europa ihre Erfindungen nicht patentieren lassen, wenn sie diese schon im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit publik gemacht haben. "Gerade im Bereich der Verwertung haben wir in Europa gegenüber den USA, wo es eine Neuheitsschonfrist gibt, einen großen Standortnachteil", warnte Bulmahn. Auch das europäische Patentrecht müsse den Wissenschaftlern künftig eine Frist gewähren, in der sie nach der ersten eigenen Veröffentlichung ihre Entdeckungen zum Patent anmelden können. Diese so genannte Neuheitsschonfrist könne bis zu einem Jahr betragen. "Die Einführung einer Neuheitsschonfrist in Europa kann die Anzahl der Patentanmeldungen erhöhen und damit auch die Chancen für eine wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen", unterstrich Bulmahn.

Bulmahn begründete ihren Vorstoß auch mit dem Ergebnis einer vom BMBF in Auftrag gegebenen Studie, "Zur Einführung der Neuheitsschonfrist im Patenrecht - ein USA-Deutschland-Vergleich bezogen auf den Hochschulbereich". Demnach kam diese Frist in den USA bei rund 20 Prozent der Patentanmeldungen aus dem Hochschulbereich zur Anwendung. Viele gewinnbringende Patente seien mit Hilfe der Neuheitsschonfrist angemeldet worden, schrieb Bulmahn. Ein gleicher Erfolg könne mit einer entsprechenden Regelung auch in Europa erzielt werden. Denn das Potenzial vieler Neuerungen sei oft erst abschätzbar, wenn Teile davon veröffentlicht worden seien.

Pressereferat (LS 13) | Pressemitteilung
Weitere Informationen:
http://www.bmbf.de

Weitere Berichte zu: Patent Patentrecht Verwertung

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Bildung Wissenschaft:

nachricht Lehrerbildung für die digitale Welt
17.07.2018 | Pädagogische Hochschule Schwäbisch Gmünd

nachricht Innovationen in der beruflichen Weiterbildung stärken
26.06.2018 | Julius-Maximilians-Universität Würzburg

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Bildung Wissenschaft >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Future electronic components to be printed like newspapers

A new manufacturing technique uses a process similar to newspaper printing to form smoother and more flexible metals for making ultrafast electronic devices.

The low-cost process, developed by Purdue University researchers, combines tools already used in industry for manufacturing metals on a large scale, but uses...

Im Focus: Rostocker Forscher entwickeln autonom fahrende Kräne

Industriepartner kommen aus sechs Ländern

Autonom fahrende, intelligente Kräne und Hebezeuge – dieser Ingenieurs-Traum könnte in den nächsten drei Jahren zur Wirklichkeit werden. Forscher aus dem...

Im Focus: Superscharfe Bilder von der neuen Adaptiven Optik des VLT

Das Very Large Telescope (VLT) der ESO hat das erste Licht mit einem neuen Modus Adaptiver Optik erreicht, die als Lasertomografie bezeichnet wird – und hat in diesem Rahmen bemerkenswert scharfe Testbilder vom Planeten Neptun, von Sternhaufen und anderen Objekten aufgenommen. Das bahnbrechende MUSE-Instrument kann ab sofort im sogenannten Narrow-Field-Modus mit dem adaptiven Optikmodul GALACSI diese neue Technik nutzen, um Turbulenzen in verschiedenen Höhen in der Erdatmosphäre zu korrigieren. Damit ist jetzt möglich, Bilder vom Erdboden im sichtbaren Licht aufzunehmen, die schärfer sind als die des NASA/ESA Hubble-Weltraumteleskops. Die Kombination aus exquisiter Bildschärfe und den spektroskopischen Fähigkeiten von MUSE wird es den Astronomen ermöglichen, die Eigenschaften astronomischer Objekte viel detaillierter als bisher zu untersuchen.

Das MUSE-Instrument (kurz für Multi Unit Spectroscopic Explorer) am Very Large Telescope (VLT) der ESO arbeitet mit einer adaptiven Optikeinheit namens GALACSI. Dabei kommt auch die Laser Guide Stars Facility, kurz ...

Im Focus: Diamant – ein unverzichtbarer Werkstoff der Fusionstechnologie

Forscher am KIT entwickeln Fenstereinheiten mit Diamantscheiben für Fusionsreaktoren – Neue Scheibe mit Rekorddurchmesser von 180 Millimetern

Klimafreundliche und fast unbegrenzte Energie aus dem Fusionskraftwerk – für dieses Ziel kooperieren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weltweit. Bislang...

Im Focus: Wiener Forscher finden vollkommen neues Konzept zur Messung von Quantenverschränkung

Quantenphysiker/innen der ÖAW entwickelten eine neuartige Methode für den Nachweis von hochdimensional verschränkten Quantensystemen. Diese ermöglicht mehr Effizienz, Sicherheit und eine weitaus geringere Fehleranfälligkeit gegenüber bisher gängigen Mess-Methoden, wie die Forscher/innen nun im Fachmagazin „Nature Physics“ berichten.

Die Vision einer vollständig abhörsicheren Übertragung von Information rückt dank der Verschränkung von Quantenteilchen immer mehr in Reichweite. Wird eine...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Stadtklima verbessern, Energiemix optimieren, sauberes Trinkwasser bereitstellen

19.07.2018 | Veranstaltungen

Innovation – the name of the game

18.07.2018 | Veranstaltungen

Wie geht es unserer Ostsee? Ein aktueller Zustandsbericht

17.07.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Neue Anwendungen für Mikrolaser in der Quanten-Nanophotonik

20.07.2018 | Physik Astronomie

Need for speed: Warum Malaria-Parasiten schneller sind als die menschlichen Abwehrzellen

20.07.2018 | Biowissenschaften Chemie

Die Gene sind nicht schuld

20.07.2018 | Medizin Gesundheit

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics