Bundesregierung erhöht deutlich die Ausgaben für Bildung und Forschung

Die Bundesregierung steigert ihre Ausgaben für Bildung und Forschung weiterhin stark. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen. So steht dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im kommenden Jahr nahezu acht Prozent mehr Geld zur Verfügung als 2007: Der Haushalt des Ministeriums beläuft sich im nächsten Jahr damit auf 9,187 Milliarden Euro, das sind 670 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Auch in den Jahren nach 2008 sieht die mittelfristige Finanzplanung deutliche Steigerungen vor. Der größte Anstieg ist bei Forschung und Entwicklung zu verzeichnen – hier erhöhen sich die Ausgaben im nächsten Jahr gegenüber 2007 um 580 Millionen Euro. „Wir nehmen die Herausforderungen der Gegenwart an“, sagte Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung. „Wir investieren in die wertvollste Ressource, die wir in Deutschland haben: in die zahlreichen Talente im Land und in die Innovationskraft von Wissenschaft und Wirtschaft.“

Die Bundesregierung verstärkt mit den nun beschlossenen weiteren Investitionen ihren Einsatz für die Lissabon-Strategie: Hierbei hatten sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union darauf verständigt, bis zum Jahr 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben – staatliche Ausgaben und Ausgaben der Wirtschaft zusammengerechnet. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss kommen wir diesem Ziel wieder einen Schritt näher“, sagte Ministerin Schavan. Bereits zum Beginn der Legislaturperiode hatte die Bundesregierung beschlossen, sechs Milliarden Euro zusätzlich für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. „Nun ist wichtig, dass auch die Länder und die Wirtschaft noch mehr in Forschung und Entwicklung investieren.“ Die Bundesregierung sei mit dem Beschluss „in Vorleistung gegangen“, betonte die Ministerin.

Schavan nannte auch die Forschungsbereiche, die besonders von dem zusätzlichen Geld profitieren sollen: „Der Schutz des Klimas und eine nachhaltige Energieversorgung sind zentrale Aufgaben, denen wir uns stellen werden. Damit hier innovative Lösungen möglich werden, müssen wir die Forschung auf diesen Gebieten weiter stärken.“ Die Haushaltsmittel für die Vorsorgeforschung in den Bereichen Klima, Energie und Umwelt steigen deshalb im Jahr 2008 um 16 Prozent auf mehr als 336 Millionen Euro. Mit der Hightech-Strategie zum Klimaschutz, die am 16. Oktober auf dem zweiten Klimaforschungsgipfel vorgestellt werden soll, mobilisiert das BMBF darüber hinaus zusätzliches Geld aus der Wirtschaft. Kern der Strategie ist das partnerschaftliche Zusammenarbeiten von Wirtschaft und Wissenschaft.

Außerdem werden Gesundheitsforschung und Medizintechnik in besonderem Maße von den zusätzlichen Haushaltsmitteln profitieren: Für die Lebenswissenschaften inklusive der Medizintechnik stehen mehr als 400 Millionen Euro zur Verfügung – 13 Prozent mehr als 2007.

Profitieren von dem Aufwuchs der Haushaltsmittel werden auch die Studentinnen und Studenten. Das Bundeskabinett hat die Mittel für eine spürbare Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge beim BAföG zum Wintersemester 2008/09 bereitgestellt. Mittelfristig werden rund 300 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für das BAföG zur Verfügung stehen. Schavan: „Ich freue mich, dass wir aufgrund der erwarteten Steuermehreinnahmen erstmals seit 2001 dieses positive Signal an die Studenten senden können.“