Kraftakt der Bundesregierung für Bildung und Forschung wirkt sich positiv aus

Bulmahn: „Deutschland ist wieder zum Land der Ideen geworden“

Die tiefgreifenden Strukturreformen und Investitionen der Bundesregierung in Bildung und Forschung wirken sich positiv in Deutschland aus. Nach Ansicht von Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn ist die Trendwende zu mehr Innovationsfähigkeit gelungen. „Deutschland ist wieder zu einem Land der Ideen geworden“, sagte die Ministerin am Dienstag in Berlin. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) habe zwischen 1998 und 2005 die Ausgaben um 2,4 Milliarden Euro und damit um 38 Prozent gesteigert. „Exzellenz kann sich in Deutschland wieder entfalten und zur positiven Entwicklung der Gesellschaft sowie zu neuen Arbeitsplätzen beitragen.“

In den Aus- und Aufbau von bis zu 10.000 neuen Ganztagsschulen würden laut Bulmahn vier Milliarden Euro investiert. Bereits zum Schuljahr 2006/2007 werde es an über 5.000 Schulen ganztägige Angebote geben. In den geförderten Ganztagsschulen könnten sich die Talente jedes einzelnen Kindes besser entwickeln. „Das Prinzip der Chancengleichheit verwirklichen wir für den gesamten Bildungsweg“, sagte Bulmahn. Durch die Verdoppelung der BAföG-Ausgaben könnten nun auch wirtschaftlich schlechter gestellte junge Leute studieren. Die angesichts des demografischen Wandels und eines abzuzeichnenden Fachkräftemangels entscheidende Quote der Studienanfänger sei in den vergangenen sieben Jahren um zehn Punkte auf rund 38 Prozent gestiegen. „Wir bekennen uns zum BAföG und erteilen Studiengebühren im Erststudium eine klare Absage.“

Die Chancen der jungen Generation auf eine gute Ausbildung gelte auch für den beruflichen Bereich. Die Wirtschaft sei verpflichtet worden, jährlich 30.000 neue Ausbildungsplätze zu schaffen. „Wir haben die berufliche Bildung erstmals seit den 70-er Jahren mit unseren Reformen modernisiert und über 180 Ausbildungsberufe neu geregelt, in denen mittlerweile mehr als die Hälfte aller Jugendlichen eine berufliche Ausbildung absolviert.“ Damit sei auch der Nachwuchs bei den Fachkräften für die Wirtschaft in den kommenden Jahren gesichert.

Die durch das BMBF geförderte Forschung stehe im Dienst der Menschen. So seien allein im Bereich der Gesundheitsforschung in den Jahren 2000 bis 2005 insgesamt 3,8 Milliarden Euro investiert worden. Auch die Förderung der Schlüsseltechnologien für Wachstum und Wohlstand sei massiv ausgebaut worden. So werde jährlich weit über eine Milliarde Euro für Projekte der Nano-, Informations- und Kommunikationstechnologien und Biotechnologie aufgewendet. „Deutschland ist wegen seiner Forschung und Entwicklung für international tätige Unternehmen zum attraktivsten Standort in Westeuropa geworden.“

Da Innovationen oft in kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) entstehen, hat das BMBF die Zahl der geförderten KMU seit 1998 um 73 Prozent, das Fördervolumen um 66 Prozent gesteigert. Für Ostdeutschland wurde die maßgeschneiderte Initiative Unternehmen Region entwickelt. Zwischen 1999 und 2007 seien zusätzliche 500 Millionen Euro für die Neuen Länder bereit gestellt worden, die mit einem Anteil von 24,2 Prozent der BMBF-Ausgaben überdurchschnittlich profitierten. Dies habe sich mit einem Beschäftigungszuwachs in den begünstigten ostdeutschen Unternehmen um elf Prozent zwischen 2002 bis 2004 auch ausgezahlt.

Die Bundesregierung verfolgt das Drei-Prozent-Ziel. So konnte der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) am Bruttoinlandsprodukt von 2,27 Prozent im Jahr 1998 auf 2,51 Prozent im Jahr 2003 steigen. „Mit dem Pakt für die Forschung setzen wir weiter auf Wachstum bei den Investitionen in die Zukunft“, sagte Bulmahn. Die großen Forschungsorganisationen erhalten damit einen gesicherten Zuwachs ihrer Mittel von jährlich mindestens drei Prozent bis 2010. „Dafür erwarten wir eine stärkere Vernetzung untereinander, bessere Chancen für junge Nachwuchskräfte und eine intensivere Zusammenarbeit mit Hochschulen und Unternehmen.“
Die Forschung an Hochschulen wird durch die Exzellenzinitiative und die Förderung von Spitzenuniversitäten entscheidend gestärkt. „Mit Investitionen von zusätzlich 1,9 Milliarden Euro schaffen wir für unsere Hochschulen den Anschluss an die internationale Spitzenliga“, sagte die Ministerin. Mit der Einführung einer leistungsorientierten Bezahlung sowie der Juniorprofessur mit derzeit 800 besetzten Stellen sei Deutschland wieder attraktiv für die weltweite wissenschaftliche Leistungselite. Der Anteil ausländischer Studierender sei auf zehn Prozent gestiegen. Dank einer konsequenten Frauenförderung sei der Anteil von Professorinnen seit 1998 von 9,5 Prozent auf 14 Prozent (2004) gestiegen.