Bundesregierung steigert Potenzial für Innovation

Haushalt für Bildung und Forschung wächst 2005 um 4 Prozent

Die Bundesregierung setzt mit einem Plus von vier Prozent bei den Mitteln für Bildung und Forschung im Bundeshaushalt 2005 ihren Kurs in der Innovationspolitik konsequent fort. Seit ihrer Amtsübernahme im Jahr 1998 seien die Ausgaben für diesen Politikbereich (mit BAföG-Darlehen und Ganztagsschulprogramm) um 37,5 Prozent oder 2,72 Milliarden Euro auf rund 10 Milliarden Euro gestiegen, sagte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn am Dienstag in Berlin. „Wir haben die riesigen Potenziale unseres Landes für Innovationen freigesetzt.“ Mit der Streichung der Eigenheimzulage könnte die Steigerung künftig noch bedeutender ausfallen. „Die Opposition muss ihr unsinniges Beharren auf Subventionen endlich aufgeben.“

Trotz eines konsolidierten Haushalts werde der Bund den Ländern im kommenden Jahr wieder eine Milliarde Euro für den Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen bereitstellen. Mit einem Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro sei es das größte jemals in Deutschland gestartete Schulprogramm. „Damit haben wir den richtigen Weg für die grundlegende Reform unseres Bildungssystems eingeschlagen.“ Deutschland werde bis zum Jahr 2010 international zu den führenden Bildungsnationen aufschließen.

In der Forschung schaffe die Bundesregierung für die großen Forschungsorganisationen mit jährlichen Aufwüchsen ihrer Etats um 3 Prozent finanzielle Planungssicherheit. Mit dem Pakt für Forschung und Innovation stelle das Bundministerium für Bildung und Forschung für die institutionelle Forschung zusätzlich rund 100 Millionen Euro und damit insgesamt fast 3,4 Milliarden Euro zur Verfügung. „Dafür erwartet die Bundesregierung mehr Leistung, mehr Wettbewerb und größere Anstrengungen in der Nachwuchsförderung“, sagte Bulmahn.

Mit der Exzellenzinitiative für deutsche Hochschulen nannte die Ministerin einen weiteren Schwerpunkt ihrer Politik. In den nächsten Jahren sollen für ausgewählte Spitzenuniversitäten, Exzellenznetzwerke und Graduiertenschulen von Bund und Ländern insgesamt 1,9 Milliarden Euro bereit stehen. „Mit diesem Wettbewerb initiieren wir eine positive Leistungsspirale.“ Die Bundesregierung habe ihre Mittel dafür im Haushalt 2005 festgeschrieben. Damit werde die Leistungsfähigkeit Deutschlands Hochschulen international wieder deutlich sichtbar. Der Hochschulbau werde weiterhin mit jährlich 925 Millionen Euro gefördert. Insgesamt stelle der Bund für den Hochschulbereich im Jahr 2005 rund 3,4 Milliarden Euro bereit.

Für die Förderung von Bereichen mit besonderem Innovationspotenzial wende die Bundesregierung vier Prozent mehr Mittel auf und damit insgesamt knapp 2,3 Milliarden Euro. „Damit fördern wir, was Arbeit schafft und dem Menschen nutzt“, sagte Bulmahn. Schwerpunkte seien Zukunftsbereiche wie die biomedizinische Forschung, die Nanotechnologie, die Entwicklung nachhaltiger Technologien und Verfahren sowie die Informations- und Kommunikationstechnologien.

Bulmahn bezeichnete die Förderung der jungen Generation als einen der wichtigsten Erfolge ihrer Politik. Für das BAföG stelle die Bundesregierung im kommenden Jahr die Rekordsumme von fast 1,5 Milliarden Euro bereit. Nach der Reform und Erhöhung des BAföGs studierten in Deutschland über zwei Millionen junge Menschen und damit mehr als je zuvor. Die Zahl der Studienanfänger sei seit 1998 um acht Prozentpunkte auf über 36 Prozent gestiegen.

Die Bundesregierung habe ihre Zusagen zum Pakt für Ausbildung eingehalten, sagte die Ministerin. „Die Qualifizierung der jungen Generation ist für uns eine zentrale Investition in die Zukunft Deutschlands.“ So werde unter anderem das Ausbildungsplatzsonderprogramm in den neuen Ländern mit 14.000 Plätzen auf hohem Niveau fortgeführt.