BSE und seine grünen Folgen

WWF bilanziert: Ein Jahr nach BSE ist die Agrarpolitik eine andere geworden

Der WWF Deutschland zieht eine positive Bilanz der „Agrarwende“, die vor einem Jahr aus Anlass des ersten Falls der Rinderkrankheit BSE in Deutschland angekündigt wurde. Trotz der inzwischen über 100 BSE Fälle in Deutschland ist es wieder ruhiger geworden. Der Kanzler-Polemik gegen die „Agrarfabriken“ ist die nüchterne Auseinandersetzung mit der Landwirtschaft und der Agrarpolitik gewichen.

Die neue Agrarministerin Künast hat sich schnell und kompetent in den Dschungel der Agrarpolitik eingearbeitet“, sagte Hilmar Freiherr v. Münchhausen, Landwirtschaftsexperte beim WWF Deutschland.

Der Ministerin sei bereits manch ein Balanceakt zwischen dem europäischen Rahmen und den Interessen der Bundesländer gelungen. Positiv wertete der WWF die Reformschritte bei den Agrarinvestitionen, die jetzt bevorzugt Betriebe des Ökolandbaus und der artgerechten Tierhaltung fördern. Auch das im September eingeführte einheitliche Bio-Siegel, das den Absatz von Produkten aus dem Ökolandbau voran treiben soll, und das anstehende „Bundesprogramm Ökolandbau“ setze die richtigen Akzente. Der WWF begrüßt darüber hinaus den von Ministerin Künast im Oktober ausgerufenen Wettbewerb „Regionen aktiv – Land gestaltet Zukunft“. Diese Modellregionen seien nicht nur ein wichtiger Beitrag für eine am ländlichen Raum ausgerichtete Agrarpolitik, sondern auch für die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung im Rahmen des Rio-Prozesses.

Kritisch sieht der WWF dagegen, dass die sogenannte Modulation verzögert werde. Ziel der Modulation ist es, einen Teil der Tier- und Flächensubventionen in Richtung auf die ländliche Entwicklungspolitik umzuschichten. „Dieser Prozess wurde durch den Einbau von Mindestsubventionsbeträgen pro Betrieb zusätzlich verkompliziert. Jetzt muss das Gesetz auch durch den Bundesrat“, so Münchhausen. Der WWF forderte die Ministerin auf, die Modulation zu vereinfachen und allen landwirtschaftlichen Betriebe die Subventionen um einen bestimmten Prozentsatz zu kürzen. „Diese wichtige Umschichtung darf nicht im Gestrüpp des Föderalismus hängen bleiben. Sie ist das zentrale Instrument, um aus einer Politik der Subventionen eine Politik für Arbeit und Umwelt im ländlichen Raum zu machen. Hier muss sich Deutschland an die Spitze der europäischen Agrarreformer stellen“, forderte Münchhausen