Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Was kommt nach den gescheiterten LPG-Umwandlungen?

19.07.2002


Wirtschaftsrechtliches Forum der Universität Jena am 26. Juli ist öffentlich


Eine von neun Umwandlungen ehemaliger Landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPG) ist gescheitert. Dies ist das erschreckende Ergebnis des Forschungsprojekts "Rechtsprobleme der Restrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen in den neuen Bundesländern nach 1989", das jetzt an der Friedrich-Schiller-Universität Jena abgeschlossen worden ist. "Insgesamt elf Prozent aller LPG-Umwandlungen, die in den Jahren 1990-1991 in den neuen Bundesländern stattgefunden haben, sind absolut unwirksam", erklärt Projektleiter Prof. Dr. Walter Bayer. Die Ergebnisse wird der Rechtswissenschaftler während des 4. Wirtschaftsrechtlichen Forums der Jenaer Universität, das am 26. Juli um 9.30 Uhr im Jenaer Uni-Campus (Carl-Zeiß-Str. 3) beginnt, vorstellen. Zur öffentlichen, aber kostenpflichtigen Tagung "Die gescheiterten LPG-Umwandlungen - was nun?" sind Anmeldungen noch bis zum 24. Juli möglich am Lehrstuhl von Prof. Bayer, Tel. 03641 / 942140, E-Mail: w.bayer@recht.uni-jena.de.

"Wenn man alle LPG-Umwandlungen am Maßstab der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs überprüft, ergeben sich zahlreiche Gründe für das Scheitern", erklärt Prof. Bayer. Das Vermögen der LPG ist nicht wirksam auf den Nachfolger übergegangen. Die Löschung der LPG ist fehlerhaft, also existiert nach wie vor (unerkannt) eine LPG in Liquidation, die Ansprüche gegen den Schein-Nachfolger geltend machen kann. Jedes Mitglied der früheren LPG, das nicht vor dem 31. Dezember 1991 aus der LPG ausgetreten ist, kann die Unwirksamkeit geltend machen - "eine Verjährung findet nicht statt", zählt der Jenaer Jurist nur einige Aspekte der rechtlichen Problematik auf. Dennoch gibt es Hoffnung auf Rechtssicherheit: "Die Heilung der gescheiterten Umwandlung ist möglich, aber nicht unproblematisch", sagt Bayer.


Auf dem Weg zur Rechtssicherheit setzt Bayers Team sowohl auf die Politik als auch auf die Gerichte. Eine anonymisierte Auflistung der unwirksamen LPG-Umwandlungen leiten die Jenaer Rechtswissenschaftler sowohl den Landwirtschaftsministerien als auch den Registergerichten zu. "Diese zuständigen Stellen werden die Ergebnisse überprüfen und anschließend über Konsequenzen entscheiden müssen", unterstreicht Bayer, der selber Richter am Thüringer Oberlandesgericht und Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofes ist.

Das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Projekt kam zu dem Ergebnis, dass von den insgesamt 1719 LPG-Umwandlungen nahezu alle mehr oder weniger fehlerhaft verliefen. "Die meisten Fehler spielen indes heute keine Rolle mehr", weiß Bayer. Nur gravierende Fehler - wie Verstöße gegen den Numerus Clausus des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes sowie gegen den Grundsatz der Identität der Mitgliedschaft bei der Umwandlung - führen zu einer Unwirksamkeit. Dies betrifft nach Erkenntnissen der Jenaer Wissenschaftler insgesamt 189 LPG-Umwandlungen (11 %). Dabei ist die Verteilung regional unterschiedlich. Gescheitert sind in Thüringen mindestens 28 LPG-Umwandlungen (8,1 % aller LPG-Umwandlungen), in Sachsen 50 (13,8 %), in Sachsen-Anhalt 27 (7,7 %), in Brandenburg 38 (10,7 %) und in Mecklenburg-Vorpommern 46 Umwandlungen (15,1 % aller Umwandlungen).

Auf dem 4. Wirtschaftsrechtlichen Forum werden die Ergebnisse der Jenaer Untersuchung detailliert vorgestellt und diskutiert. Außerdem werden die Rechtswissenschaftler und -praktiker über die Konsequenzen von Bayers Studie beraten. "In der Praxis treten nämlich zahlreiche Probleme auf, die nicht einfach zu lösen sind", weiß Prof. Bayer, "hier ist auch die Politik gefordert."

Kontakt:
Prof. Dr. Walter Bayer
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Jena
Carl-Zeiß-Str. 3, 07743 Jena
Tel.: 03641 / 942140
Fax: 03641 / 942142
E-Mail: w.bayer@recht.uni-jena.de

Axel Burchardt | idw

Weitere Berichte zu: LPG LPG-Umwandlungen Rechtswissenschaftler Umwandlung

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Agrar- Forstwissenschaften:

nachricht David statt Goliath: Kleinharvester-Demonstrator auf der Fachmesse „Interforst“ in München
17.07.2018 | Technische Hochschule Wildau

nachricht Vorwarnsystem per Handy-App: Extremwetterschäden in der Landwirtschaft vermeiden
02.07.2018 | Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e.V.

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Agrar- Forstwissenschaften >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Future electronic components to be printed like newspapers

A new manufacturing technique uses a process similar to newspaper printing to form smoother and more flexible metals for making ultrafast electronic devices.

The low-cost process, developed by Purdue University researchers, combines tools already used in industry for manufacturing metals on a large scale, but uses...

Im Focus: Rostocker Forscher entwickeln autonom fahrende Kräne

Industriepartner kommen aus sechs Ländern

Autonom fahrende, intelligente Kräne und Hebezeuge – dieser Ingenieurs-Traum könnte in den nächsten drei Jahren zur Wirklichkeit werden. Forscher aus dem...

Im Focus: Superscharfe Bilder von der neuen Adaptiven Optik des VLT

Das Very Large Telescope (VLT) der ESO hat das erste Licht mit einem neuen Modus Adaptiver Optik erreicht, die als Lasertomografie bezeichnet wird – und hat in diesem Rahmen bemerkenswert scharfe Testbilder vom Planeten Neptun, von Sternhaufen und anderen Objekten aufgenommen. Das bahnbrechende MUSE-Instrument kann ab sofort im sogenannten Narrow-Field-Modus mit dem adaptiven Optikmodul GALACSI diese neue Technik nutzen, um Turbulenzen in verschiedenen Höhen in der Erdatmosphäre zu korrigieren. Damit ist jetzt möglich, Bilder vom Erdboden im sichtbaren Licht aufzunehmen, die schärfer sind als die des NASA/ESA Hubble-Weltraumteleskops. Die Kombination aus exquisiter Bildschärfe und den spektroskopischen Fähigkeiten von MUSE wird es den Astronomen ermöglichen, die Eigenschaften astronomischer Objekte viel detaillierter als bisher zu untersuchen.

Das MUSE-Instrument (kurz für Multi Unit Spectroscopic Explorer) am Very Large Telescope (VLT) der ESO arbeitet mit einer adaptiven Optikeinheit namens GALACSI. Dabei kommt auch die Laser Guide Stars Facility, kurz ...

Im Focus: Diamant – ein unverzichtbarer Werkstoff der Fusionstechnologie

Forscher am KIT entwickeln Fenstereinheiten mit Diamantscheiben für Fusionsreaktoren – Neue Scheibe mit Rekorddurchmesser von 180 Millimetern

Klimafreundliche und fast unbegrenzte Energie aus dem Fusionskraftwerk – für dieses Ziel kooperieren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weltweit. Bislang...

Im Focus: Wiener Forscher finden vollkommen neues Konzept zur Messung von Quantenverschränkung

Quantenphysiker/innen der ÖAW entwickelten eine neuartige Methode für den Nachweis von hochdimensional verschränkten Quantensystemen. Diese ermöglicht mehr Effizienz, Sicherheit und eine weitaus geringere Fehleranfälligkeit gegenüber bisher gängigen Mess-Methoden, wie die Forscher/innen nun im Fachmagazin „Nature Physics“ berichten.

Die Vision einer vollständig abhörsicheren Übertragung von Information rückt dank der Verschränkung von Quantenteilchen immer mehr in Reichweite. Wird eine...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Stadtklima verbessern, Energiemix optimieren, sauberes Trinkwasser bereitstellen

19.07.2018 | Veranstaltungen

Innovation – the name of the game

18.07.2018 | Veranstaltungen

Wie geht es unserer Ostsee? Ein aktueller Zustandsbericht

17.07.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Neue Anwendungen für Mikrolaser in der Quanten-Nanophotonik

20.07.2018 | Physik Astronomie

Need for speed: Warum Malaria-Parasiten schneller sind als die menschlichen Abwehrzellen

20.07.2018 | Biowissenschaften Chemie

Die Gene sind nicht schuld

20.07.2018 | Medizin Gesundheit

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics