ITK-Mittelstand erwartet Umsatzplus im Jahr 2006

* BITKOM-Umfrage zeigt Optimismus bei mittelständischen Anbietern

* 56 Prozent der Befragten wollen zusätzliche Jobs schaffen
* Koalitionsvertrag enthält Licht und Schatten für den ITK-Mittelstand

Die mittelständischen Anbieter von Informations- und Kommunikationstechnik blicken optimistisch in das kommende Jahr. Bei einer Umfrage unter den mittelständischen Mitgliedern des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) gaben 72 Prozent der befragten Unternehmen an, dass sie im Jahr 2006 mit einem Umsatzanstieg rechnen. Lediglich 13 Prozent erwarten ein Umsatzminus. 56 Prozent der Firmen wollen zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Nur 13 Prozent müssen Stellen streichen und 31 Prozent wollen die Zahl der Beschäftigten stabil halten. „Die kleinen und mittleren Unternehmen zeigen erneut, dass die Schaffung neuer Jobs möglich ist“, sagte BITKOM-Vizepräsident Heinz-Paul Bonn anlässlich des „1. Deutschen ITK-Mittelstandstages“ in Berlin. Nach den langen Koalitionsverhandlungen herrsche nun Aufbruchstimmung. Die Unternehmen hoffen auf mutige Reformen der neuen Bundesregierung. Bonn: „Jetzt gilt es, die positiven Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag erfolgreich in die Tat umzusetzen.“ Die Vorhaben zum Bürokratieabbau oder die Verbesserung der Finanzierungsbedingungen entlasten den Mittelstand. Nachholbedarf besteht aus Sicht des BITKOM noch bei der Flexibilisierung des Arbeitsrechts und der Vereinfachung des Steuerrechts.

Der BITKOM hat in einem Positionspapier analysiert, wie mittelstandsfreundlich der Koalitionsvertrag für die ITK-Branche ist. „Der Mittelstand ist Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland“, sagte Bonn. Die neue Bundesregierung müsse deshalb Maßnahmen vorantreiben, die dazu beitragen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen zu erhöhen. Positiv bewertet der BITKOM die im Koalitionsvertrag formulierten Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Mit einem Artikelgesetz will die neue Bundesregierung die Unternehmen „von wachstumshemmender Überregulierung befreien und dem Mittelstand mehr Luft zum Atmen verschaffen“. Der geplante „Normen-Kontrollrat“ setzt die seit langem erhobene BITKOM-Forderung nach einer wirksamen Gesetzesfolgenabschätzung in die Praxis um. „Die Politiker und die Betroffenen sollten wissen, welche Folgen ein Gesetz hat und welche Kosten es verursacht“, sagte Bonn. Beim Bürokratieabbau müsse sich die Große Koalition zum Wohl des Landes gegen einzelne Interessengruppen durchsetzen.

Die Regierungsparteien betonen ausdrücklich, dass die Finanzierungsbedingungen für den Mittelstand weiter verbessert werden müssen. Viele Banken haben sich in den letzten Jahren aus dem Mittelstandsgeschäft zurückgezogen. Der Markt für Risikokapital ist in Deutschland regelrecht eingebrochen. „Die Große Koalition will hier gegensteuern“, sagte Bonn. Die KfW-Mittelstandsbank soll bestehende Finanzierungsprogramme verbessern und neue Programme für den Mittelstand entwickeln. Die Förderung des ERP-Sondervermögens soll vollständig erhalten bleiben und die Abschreibungsbedingungen verbessert werden. „Das alles ist richtig und deckt sich weitgehend mit den Vorschlägen, die wir in der Vergangenheit gemacht haben“, sagte Bonn.

In die falsche Richtung gehen aus Sicht des BITKOM die geplanten Maßnahmen im Steuerrecht. Zwar wird die degressive Abschreibung wieder erhöht, was einen Investitionsanreiz geben soll. Aber die degressive Abschreibung kann nur in vollem Umfang wirken, wenn der dadurch entstehende Verlust steuerlich anerkannt wird. Dies ist aber bei der geltenden Mindestgewinnbesteuerung nicht der Fall. Außerdem ist die degressive Abschreibung nicht auf immaterielle Wirtschaftsgüter anwendbar – mittelständische Software-Anbieter können davon also nicht profitieren. Auf der anderen Seite belastet die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer die ITK-Branche ab 2007. „Mehr denn je ist eine grundlegende Unternehmenssteuerreform erforderlich, die den Mittelstand entlastet“, sagte Bonn.

Nicht vorangekommen ist die neue Bundesregierung auch bei der Flexibilisierung des Arbeitsrechts. „Die Verlängerung der Probezeit auf 24 Monate schafft keine neuen Arbeitsplätze“, sagte Bonn. Künftig müssen die Unternehmen Mitarbeiter unbefristet einstellen und ihnen spätestens nach zwei Jahren kündigen. „Das ist dem Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht förderlich“, sagte Bonn. Gleichzeitig werden befristete Arbeitsverhältnisse eingeschränkt. Innovative Wirtschaftszweige wie die ITK-Branche arbeiten zunehmend projektorientiert. „Befristete Arbeitsverhältnisse sind deshalb notwendig und üblich. Es wäre sinnvoll gewesen, die Möglichkeiten der Befristung maßvoll auszudehnen“, sagte Bonn beim ITK-Mittelstandstag.

Der „1. Deutsche ITK-Mittelstandstag“ ist eine gemeinsame Veranstaltung des BITKOM und des Bundeswirtschaftsministeriums. Ziel ist es, interessierte mittelständische Unternehmen aller Branchen über das wirtschaftliche Potenzial innovativer ITK-Lösungen zu informieren. Praxisbeispiele zeigen, welche Anforderungen moderne ITK-Systeme für den Mittelstand erfüllen müssen, damit Unternehmer ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erhöhen können.

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Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt 1.300 Unternehmen, davon mehr als 700 Direktmitglieder mit etwa 120 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen insbesondere Geräte-Hersteller, Anbieter von Software, IT-Services, Telekommunikationsdiensten und Content. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungsrechtliche Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.

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Weitere Informationen:

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