Defizit wird sich noch deutlich verringern

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) rechnet damit, dass sich das im ersten Halbjahr aufgelaufene Defizit von 4,9 Milliarden DM im zweiten Halbjahr wieder deutlich verringert. Sie schließt aber nicht aus, dass der im Haushalt vorgesehene Zuschuss des Bundes in Höhe von 1,2 Milliarden DM nicht ganz ausreicht. Genaueres lasse sich erst im Herbst sagen. Der Vorstand hat im Juni entschieden, sich im Oktober eingehend mit der Haushaltslage zu befassen, weil dann mehr Klarheit über die weitere Entwicklung des Arbeitsmarktes besteht.

Im ersten Halbjahr gibt die Bundesanstalt für Arbeit regelmäßig mehr Geld aus als im zweiten. Der Grund dafür ist die hohe Winterarbeitslosigkeit. Im Jahresverlauf verbessert sich die Finanzlage stets wieder.

Gestiegen ist die Kurzarbeit. Hier hat sich im ersten Halbjahr die BSE-Krise deutlich ausgewirkt. Belastend kommt außerdem diesmal hinzu, dass sich die Konjunktur in den ersten sechs Monaten nicht so günstig entwickelt hat, wie die Bundesregierung zur Zeit der Haushaltsaufstellung im Herbst letzten Jahres angenommen hatte. 100.000 Arbeitslosengeldempfänger mehr kosten die BA pro Jahr knapp drei Milliarden DM; 100.000 Beschäftigte zusätzlich bringen gut 300 Millionen DM in die Kassen.

Auf der anderen Seite hat die Bundesanstalt für Arbeit von der EU noch knapp eine Milliarde DM zu bekommen, die sie bereits an Leistungsempfänger ausgezahlt hat. Außerdem zeichnen sich auch Einsparungen ab, beispielsweise bei Strukturanpassungsmaßnahmen.