Steuerschätzung bringt 100 Milliarden Mark weniger

Die Steuerschätzung im Mai wird für die öffentlichen Kassen bis zum Jahr 2004 rund 100 Milliarden Mark weniger Einnahmen ausweisen als bisher vorhergesagt. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Die hohe Zahl kommt zustande, weil die Wirtschaft weniger wächst und bei der letzten großen Steuerschätzung im Mai 2000 die Folgen der Steuerreform noch nicht berücksichtigt wurden.       Die Ausfälle im laufenden Jahr werden noch relativ gering ausfallen, weil die kleine Steuerschätzung im November vorsichtig gerechnet war. Heinz Gebhardt, Steuerschätzer vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung, erwartet bei vorhergesagten Einnahmen von 899,5 Milliarden Mark nur Abweichungen "im einstelligen Bereich". Alfred Boss, Finanzexperte des Kieler Institut für Weltwirtschaft, kalkuliert mit Ausfällen von sieben Milliarden Mark. Davon müsste Finanzminister Hans Eichel (SPD) in seinem Etat rund die Hälfte verkraften.       Die großen Einbußen drohen nach stern-Informationen erst später. Hauptgründe: Bei der letzten großen Schätzung im Mai 2000 wurden die Folgen der Steuerreform für die Jahre 2002 bis 2004 noch nicht eingerechnet. Außerdem hatte Eichel damals den Steuerschätzern für 2001 bis 2004 ein Wirtschaftswachstum, inklusive Preissteigerung, von vier Prozent vorgegeben. Nach der Prognose der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute sind nur noch nominale Wachstumsraten von 3,0 bis 3,5 Prozent realistisch. Jedes Prozent weniger Wachstum bedeutet nach einer Faustformel der Experten zehn Milliarden weniger Steuereinnahmen. Dazu kommen die Kosten der Steuerreform von 20 bis 30 Milliarden Mark jährlich. Im Jahr 2002 sind so statt 967,9 nur rund 940 Milliarden Mark zu erwarten. 2003 werden es statt 1018,3 höchstens 985 Milliarden Mark sein. Und 2004 kommen nicht 1070,7, sondern maximal 1030 Milliarden Mark ins Staatssäckel. Einen Teil der Mindereinnahmen hatte Finanzminister Eichel nach  der Verabschiedung der Steuerreform bereits in seinen mittelfristigen Finanzplan eingestellt

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