Kommission stellt Plan zur Ankurbelung der Investitionen in die Forschung vor

Als Antwort auf die Forderung des Europäischen Rates von Barcelona vom März 2002, die Forschungsausgaben in der EU auf 3% des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) aufzustocken, legte die Kommission gestern ihre Strategie vor. Bisher liegt dieser Anteil in Europa bei lediglich 1,9%. Die Mitteilung „Mehr Forschung für Europa“ befasst sich mit der unzureichenden Investition in Wissenschaft und Technologie und den damit einhergehenden negativen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum und die Beschäftigung in Europa. In den USA werden jedes Jahr über 120 Mrd. € mehr in die Forschung und Entwicklung (F&E) investiert (private und öffentliche Mittel) als in der EU. Wird nicht rasch gehandelt, wird dieser Wissensrückstand das Innovationspotenzial in Europa hemmen und verhindern, dass Europa das vom Europäischen Rat von Lissabon im März 2000 vorgegebene Ziel erreicht, nämlich bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wissensgesellschaft in der Welt zu werden. Die wichtigste Herausforderung besteht darin, den Anteil der Investitionen des privaten Sektors, der zur Zeit bei durchschnittlich 55% liegt, auf zwei Drittel der gesamten F&E-Investitionen zu erhöhen. In den USA, Japan und verschiedenen Mitgliedstaaten ist dieser Anteil bereits erreicht oder überschritten. Koordinierte Maßnahmen auf europäischer, einzelstaatlicher und regionaler Ebene sind daher erforderlich, wenn Europa für privatwirtschaftliche F&E-Investitionen attraktiver werden soll. Zugang zu Finanzquellen, das Regelungsumfeld, Humanressourcen, Rechte am geistigen Eigentum, Steuerpolitik und andere Anreize müssen auf die F&E-Erfordernisse abgestimmt werden. Die Kommission wird nun eine breit angelegte Konsultation der interessierten Akteure vornehmen, um bis zum Jahresanfang 2003 eine Reihe gezielter Maßnahmen festlegen zu können.

„Mehr Investitionen in Wissenschaft und Technologie sind ausschlaggebend für die Zukunft Europas”, erklärte der EU-Kommissar für Forschung, Philippe Busquin. “Gerade angesichts der aktuellen Konjunkturflaute geht es jetzt darum, noch stärker zu investieren, um die Grundlagen für Innovationen zu legen, die in Zukunft Wachstum und Arbeitsplätze sichern werden. In den USA wurden im Jahr 2000 288 Mrd. € für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) ausgegeben, in der EU hingegen lediglich 164 Mrd. €. Der Abstand vergrößert sich noch. Wir brauchen eine umfassende Diskussion in Europa darüber, wie mit staatlichen Forschungsbudgets Anreize dafür geschaffen werden können, dass die Privatwirtschaft mehr investiert.“

Mit einem Prozentsatz von 2,98% im Jahr 2000 haben die F&E-Ausgaben in Japan inzwischen den Anteil von 3% am BIP erreicht , die USA nähern sich diesem Wert an (mit einem seit 1995 stetig steigendem Anteil, der im Jahr 2000 2,69% erreichte). In Europa hingegen stagnieren die F&E-Ausgaben, die 2000 bei 1,93% lagen, seit Anfang des letzten Jahrzehnts auf einem Niveau von unter 2%.

Die F&E-Ausgaben liegen in Griechenland, Portugal, Spanien und in allen Beitrittsländern mit Ausnahme der Tschechischen Republik und Sloweniens unter 1% des BIP. In Schweden und Finnland liegt der Anteil am BIP hingegen bereits heute bei über 3%, in Deutschland erreicht er 2,5%. Der 3%-Wert gilt für Europa insgesamt: man kann nicht davon ausgehen, dass alle europäischen Länder bis 2010 diesen Anteil erreichen, allerdings sollten alle Länder Anstrengungen unternehmen, um das Umfeld für F&E-Investitionen attraktiver zu gestalten und die Verwendung von finanziellen Anreizen zu verbessern.
In der Mitteilung werden Rahmenbedingungen genannt, die systematisch verbessert werden müssen. Dazu gehören:

• hoch qualifizierte Humanressourcen
• eine starke öffentliche Forschungsbasis und bessere Kontakte zur Industrie
• eine dynamische Unternehmenskultur
• geeignete Systeme für den Schutz des geistigen Eigentums
• ein wettbewerbsorientiertes Umfeld mit forschungs- und innovationsfreundlicher Regulierung und unterstützende Wettbewerbsregeln
• unterstützende Finanzmärkte, makroökonomische Stabilität und günstige steuerliche Bedingungen.

Finanzielle Anreize für private F&E-Aktivitäten und technologiebasierte Innovationen könnten darüber hinaus effizienter und gezielter eingesetzt werden. In diesem Zusammenhang stehen den Behörden eine Vielzahl von Finanzinstrumenten zur Verfügung, insbesondere direkte Unterstützungsmaßnahmen, steuerliche Anreize, Garantieinstrumente und die staatliche Förderung von Risikokapital. Diese Instrumente müssen besser koordiniert werden.

Fabio FABBI 02 2964174
Lone Mikkelsen 02 2960567