Kommunaler Investitionsbedarf: Von 2006 bis 2020 über 700 Mrd. Euro

Eine „kommunale Investitionswende zur Sicherung der angegriffenen Bausubstanz und zur Erhaltung einer leistungsfähigen Infrastruktur in den deutschen Städten und Gemeinden ist mehr als überfällig“.

Dies ist eine der wichtigen Schlussfolgerungen, die der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB), Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Keitel, aus der aktuellen Difu-Studie „Der kommunale Investitionsbedarf 2006 bis 2020“ zieht.

„Die Städte und Gemeinden brauchen nicht nur eine stabile Finanzausstattung, sondern ein effizientes Investitions- und Infrastrukturmanagement, das es ihnen erlaubt, die Aufgaben der Zukunft erfolgreich anzugehen“, so ergänzend Andreas Kern, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Zementindustrie (BDZ). Auf einem Kommunalkongress in Berlin haben die beiden Verbände in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag und mit dem Difu-Institut die zentralen Ergebnisse dieser Untersuchung vorgestellt und mit hochrangigen Experten diskutiert, unter ihnen die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main, Dr. Petra Roth, sowie Staatssekretär Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Bauindustrie und Zementhersteller hatten das umfassend angelegte Difu-Gutachten in Auftrag gegeben, das zudem durch Bundesmittel im Rahmen der Initiative „Zukunft Bau“ gefördert wurde.

BDZ-Präsident Kern würdigte die vorgelegte Untersuchung als wegweisend für die notwendigen Weichenstellungen zum Ausbau und Erhalt der kommunalen Infrastruktur und deren elementare Rolle bei der Sicherung der Qualität des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Sie behebe mit einer systematischen Sammlung und Auswertung von Daten zu Zustand und Bestandsveränderungen der Infrastruktur in unserem Land einen aktuellen Informationsmangel. Die Analyse der Difu-Experten mache deutlich, in welchem Maß sich hier in den letzten Jahren ein wertmäßiger Substanzverlust als Folge des enormen Investitionsstaus eingestellt habe: Die Lücke zwischen den Investitionen und den auf das kommunale Anlagevermögen vorgenommenen Abschreibungen ist bis 2006 auf 3,5 Mrd. Euro angewachsen.

In diesem Zusammenhang weist HDB-Präsident Keitel auf den „gewaltigen Nachholbedarf von über 70 Mrd. Euro“ hin, den Städte und Gemeinden vor sich her schieben und der aus den unterlassenen Investitionen der Vergangenheit resultiere. Allein dieser Posten macht rund ein Zehntel des gesamten kommunalen Investitionsbedarfs bis 2020 aus, den das Difu mit gut 700 Mrd. Euro beziffert. Die Erhaltung eines kommunalen Straßennetzes, die energetische Sanierung des Gebäudebestandes, insbesondere die Modernisierung der Schulen, sowie die Sanierung der Abwassernetze werden, so Keitel, ganz oben auf der Prioritätenliste stehen.

Dabei werden sich künftig die Investitionsschwerpunkte vermehrt auf Modernisierung und Erhaltung verlagern; die Unterhaltung und die Bewirtschaftung der kommunalen Vermögenssubstanz werden an Bedeutung gewinnen. Die Investitionsstrategien der Gemeinden und Städte werden sich nach Einschätzung von Bau- und Zementindustrie zum einen zielgerichteter an den Megatrends der demografischen Entwicklung und des Klimaschutzes orientieren müssen. Zum anderen müssen, so Kern, neue Strategien für effizientes Planen, Bauen und Betreiben in das betriebswirtschaftliche Repertoire der Kommunen einfließen. Dabei sollten insbesondere die Potenziale des Lebenszyklusansatzes und die großen Chancen genutzt werden, die PPP-Projekte für die Beschleunigung und die kostengünstige Abwicklung von Bauvorhaben bieten. Die Kommunen seien hier Vorreiter, erläuterte Keitel. Vier von fünf vergebenen PPP-Projekten seien von den Städten und Gemeinden auf den Weg gebracht worden.

Die aktuellen Informationen finden Sie auch im Internet unter http://www.BDZement.de und www.bauindustrie.de

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Dr. Heiko Stiepelmann presseportal

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