Studie zeigt das große, noch ungenutzte Potenzial von Erneuerbaren Energien in den Bundesländern

Mecklenburg-Vorpommern könnte sogar seinen vollständigen Verbrauch an Primärenergie (Strom- und Wärmebedarf) durch erneuerbare Energien abdecken. Das haben Wissenschaftler der Forschungsstelle für Umweltpolitik am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität in einer Studie belegt, die das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) in Auftrag gegeben hat.

Trotz der vorhandenen Ressourcen und der energiepolitischen und rechtlichen Machbarkeit nutzen jedoch alle Bundesländer ihre Kompetenzen und Möglichkeiten zu wenig.

Das Team der Forschungsstelle um Dr. Lutz Mez hat in der Machbarkeitsstudie „Zukünftiger Ausbau erneuerbarer Energieträger unter besonderer Berücksichtigung der Bundesländer“ die Wirtschaftlichkeit und die Hemmnisse bei der Weiterentwicklung der Erneuerbaren Energien untersucht. Entgegen landläufiger Meinung verfügen die Länder – vom Baurecht über die Raumordnung bis zur Landesplanung – über nicht zu unterschätzende rechtliche Kompetenzen, um die Entwicklung der Erneuerbaren Energien voranzutreiben. Davon werde aber kaum Gebrauch gemacht, so Lutz Mez, Koordinator der Studie.

Die Wissenschaftler vermissen außerdem eigene energiepolitische Programme der Länder, die sich in einem Landesenergiegesetz, aber auch in einem Landesklimaschutzgesetz niederschlagen könnten. Darin könnten gezielte Vorgaben zur CO2-Reduzierung aufgestellt werden, um auch auf Länderebene den Klimaschutz zu forcieren. Mit konkreten Zielvorgaben für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energieträger bis 2010 oder 2020 könnte deren Entwicklung weiter

angeschoben werden.

Um das große Potenzial an Erneuerbaren Energien der einzelnen Bundesländer zu nutzen, müsste politisch gezielter gefördert werden: „In den USA zeigt Kalifornien beispielhaft, wie sich eine Region energiepolitisch profiliert und dabei auch die heimische Wirtschaft stärkt“, so Lutz Mez. Zwar sei das Beispiel Kaliforniens nicht 1:1 auf die Bundesrepublik übertragbar, dennoch gebe es in der Bundesrepublik große Chancen für energiepolitische Initiativen auch auf Länderebene.

Jedes deutsche Bundesland hat bei den Erneuerbaren Energien entsprechend den je eigenen naturgegebenen Bedingungen seine spezifischen Stärken. Bayern und Baden-Württemberg führen bei der Wasserkraft, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stehen bei der Windenergie an der Spitze. Bei der Stromerzeugung aus Biomasse dominieren wiederum Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Das größte Hemmnis, so die Studie, bestehe noch immer in der Benachteiligung der Erneuerbaren Energien gegenüber den fossilen und atomaren Energien, die jahrzehntelang stark subventioniert worden seien.

Die Wissenschaftler empfehlen eine stärkere Vernetzung der Bundesländer untereinander, um Kapazitäten zu bündeln. Die Länder sollten den Strom für ihre landeseigenen Einrichtungen aus Erneuerbarer Energie beziehen und so Vorbild für die Bürger sein. Darüber hinaus könnten Leuchtturmprojekte wie etwa die erste Offshore-Windkraftanlage bei Rostock, das Bioenergiedorf in Jühnde (Kreis Göttingen) oder das solarthermische Kraftwerk in Jülich eine Anschubfunktion übernehmen.

Weitere Informationen:
Privatdozent Dr. Lutz Mez, Forschungsstelle für Umweltpolitik am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft, Telefon: 030 / 838-5 55 85, E-Mail: umwelt1@zedat.fu-berlin.de

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